Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich zuversichtlich über ein Zustandekommen einer Großen Koalition geäußert.
Nach einer „sehr detallierten und sehr gründlichen Ausarbeitung“ des Koalitionsvertrags zwischen Union und SPD sehe sie eine „recht gute Chance“, dass sich sowohl die Mitglieder der SPD als auch der Parteitag der CDU positiv zu dem Vertrag äußern werden, sagte Merkel am Freitag nach einem Treffen mit Italiens Regierungschef Paolo Gentiloni in Berlin.
„Aber wir müssen die Ergebnisse abwarten“, fügte Merkel hinzu. Was ihre Partei anbelange, sei sie jedenfalls optimistisch.
Die Gremien der CSU haben dem Koalitionsvertrag bereits zugestimmt. Der Sonderparteitag der CDU dazu findet am 26. Februar statt. Das Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids soll am 4. März vorliegen.
Gentiloni erklärte, der Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD sei „etwas Gutes und Richtiges“, weil er dem europäischen Projekt helfe. Er wolle sich aber nicht mit Appellen einmischen, betonte der italienische Regierungschef.
In der „Süddeutschen Zeitung“ von Freitag hatte Gentiloni jedoch die SPD-Basis aufgerufen, beim Mitgliederentscheid für den mit der Union ausgehandelten Koalitionsvertrag zu stimmen. Er wisse, wie schwer es vielen Sozialdemokraten falle, in eine neue große Koalition zu gehen. „Doch Europa braucht eine stabile deutsche Regierung.“
Quelle: Epochtims