Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat zum Auftakt der 54. Münchner Sicherheitskonferenz für eine „gemeinsame strategische Kultur Europas“ geworben.
Europa müsse „militärisch mehr Gewicht in die Waagschale werfen“ können, sagte von der Leyen am Freitag in ihrer Eröffnungsrede des hochkarätig besetzten Forums für internationale Sicherheits- und Verteidigungspolitik in der bayerischen Landeshauptstadt.
Mehr Eigenständigkeit und Eigenverantwortung seien die europäische Zukunftsaufgabe, sagte die Ministerin, die das dreitägige Treffen zusammen mit ihrer französischen Kollegin Florence Parly eröffnete.
Ein kleines Stück Wegs sei bereits zurückgelegt, sagte von der Leyen und verwies unter anderem auf erste Schritte hin zu einer europäischen Verteidigungsunion und auf den Europäischen Verteidigungsfonds. Deutschland und Frankreich seien bereit, das europäische Projekt gemeinsam weiter voranzutreiben zusammen mit den anderen europäischen Partnern. „Wir wollen transatlantisch bleiben und europäischer werden“, sagte die Ministerin.
Es dürfe aber nicht beim „Aufbau von Fähigkeiten und Strukturen“ bleiben, dahinter müsse auch der „gemeinsame Wille“ stehen, „das militärische Gewicht auch tatsächlich einzusetzen“, wenn es die Umstände erforderten, betonte von der Leyen.
Die Ministerin verwies in diesem Zusammenhang auf die Mitte Dezember aus der Taufe gehobene ständige strukturierte Zusammenarbeit (englisch abgekürzt: Pesco) – eine Art „Koalition der Willigen“, an der 25 der 28 EU-Staaten teilnehmen; neben Noch-Mitglied Großbritannien sind auch Malta und Dänemark nicht mit von der Partie. Diejenigen, die wollten, müssten voranschreiten können, ohne dass sie von einzelnen blockiert werden.
Flankierend müsse eine Art „Pesco in der europäischen Außenpolitik“ hinzutreten. Denn eine gemeinsame strategische Kultur“ Europas dürfe sich nicht auf das Militärische beschränken – es müsse einen „Pakt für vernetzte und umfassende Sicherheit“ geben unter Einschluss diplomatischer und entwicklungspolitischer Bemühungen. Die geschäftsführende Ministerin verwies auf den neue Koalitionsvertrag, der in der kommenden Legislatur zusätzliche Haushaltsmittel „prioritär“ für Verteidigung und die Entwicklungspolitik vorsehe.
Entsprechend plädierte Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ dafür, „dem Zivilen den Vorrang“ zu geben.
Quelle: Epochtimes