Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) haben sich laut einem ARD-Bericht auf den Rahmen für einen veränderten Einsatz der Bundeswehr im Irak und in Syrien geeinigt. Die Bundeswehr soll schon im April im Zentralirak zum Einsatz kommen, wie das ARD-Hauptstadio am Montag berichtete. Das Kabinett will das Mandat demnach am Mittwoch beschließen.
Neben der Beteiligung am internationalen Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat soll laut dem Bericht künftig die Stärkung der irakischen Armee im Mittelpunkt der Mission stehen. Konkret genannt werden demnach in dem Mandat «die Durchführung von spezialisierten Ausbildungslehrgängen» und «Maßnahmen des Fähigkeitsaufbaus für die regulären irakischen Streit- und Sicherheitskräfte mit Fokus auf die zentralirakischen Streitkräfte».
Für den künftigen Einsatz in Syrien und im Irak sieht das Mandat laut ARD eine Obergrenze von 800 Soldaten vor. Das sei deutlich weniger als die Summe der bisherigen beiden Mandate von 1250 Soldaten. Diese Reduzierung ergebe sich allerdings vor allem aus dem Verzicht auf eine Fregatte im Mittelmeer, die nicht mehr benötigt wird.
Das Mandat soll dem Bericht zufolge zunächst bis zum 31. Oktober begrenzt bleiben. Nach dem Willen der Bundesregierung soll der Bundestag schon kommende Woche darüber beraten und eine Woche darauf einen Beschluss fassen. Das Mandat könnte dann zum 1. April beginnen.
Quelle: Afp