Kurt Volker: Die Volksrepubliken Donezk und Lugansk müssen eliminiert werden

Der Sonderbeauftragte des Außenministeriums der USA für die Ukraine, Kurt Volker, erklärte, dass die  Volksrepubliken Donezk (DPR) und Lugansk LPR liquidiert werden müssen, da sie nicht der Verfassung der Ukraine entsprechen. Er äußerte diese Meinung während einer Podiumsdiskussion im analytischen Zentrum des Hudson-Instituts.

«Die so genannte Volksrepublik Lugansk und die Volksrepublik Donezk sind die von Russland geschaffenen Formationen, um die Rolle der Russischen Föderation zu verschleiern und den andauernden Konflikt zu stärken und müssen beseitigt werden», sagte Volker.

«In der verfassungsmäßigen Ordnung der Ukraine gibt es keinen Platz. Die Minsker Vereinbarungen zielen darauf ab, die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine wiederherzustellen und diese Entitäten müssen verschwinden», bemerkte der Sondergesandte der USA.
Während der Diskussion stellte Kurt Volker außerdem fest, dass die Vorbereitung von Kommunalwahlen in bestimmten Gebieten von Donezk und Lugansk nach dem vollständigen Einsatz der Friedenstruppen sechs Monate dauern könnte.

Er brachte seine Hoffnung zum Ausdruck, dass die UN-Friedensmission im Donbass ein Mittel zur Umsetzung der Minsker Vereinbarungen werden würde. Insbesondere sagte er, die Unterstützung der Friedensmission bei der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen sollte eine Übergangszeit für die Übertragung der Kontrolle im Donbass, zuerst von Russland an die UNO und dann an die Ukraine schaffen.

Die Übertragung der Kontrolle über bestimmte Gebiete der Donezker und Lugansker Regionen an die UNO, nannte er eine Zwischenstufe «während der lokale Wahlen organisiert werden und durchgeführt werden, wenn es Sicherheit gibt, wenn den Menschen Amnestie zur Verfügung gestellt wird, die Verbrechen begangen haben, die Teil des Konflikts sind und wenn ein besonderer Status festgelegt wurde «.

«Und dann der Übergang unter ukrainische Kontrolle», sagte Volker.

DONi Nachrichtenagentur