Wenn es Politiker wie Jens Spahn oder Anja Karliczek bis ganz noch oben schaffen, ist es klar: Merkels Personaldecke ist extrem dünn.
Von Michael Steiner/Contra Magazin
Offenbar will sich innerhalb der CDU niemand mehr wirklich in einem Merkel-Kabinett verheizen lassen, der noch einigermaßen bei Verstand ist. Kein Wunder also, dass Typen wie zum Beispiel Jens Spahn, Anja Karliczek, Ursula von der Leyen oder Julia Klöckner zu Ministern ernannt werden. Letztere wird trotz ihres offensichtlichen Versagens als Bundesverteidigungsministerin sogar erneut diesen Posten übernehmen.
Bei Jens Spahn fragt man sich, ob denn Merkel & Co komplett von allen guten Geistern verlassen sind. Wie kann man jemanden zum Gesundheitsminister machen, der schon als Abgeordneter im Gesundheitsausschuss diesen Posten nutzte, um vier Jahre lang als Pharma-Lobbyist mit Beteiligung an einer Lobbyagentur in dem Bereich auch noch privat extra Geld zu machen? Es ist ja nicht so, dass dies das einzige Mal gewesen wäre. Seit August 2017 ist er nämlich auch noch privat an einer Firma beteiligt, die Software für die Abgabe von Steuererklärungen entwickelt – und das, obwohl er bis dato (noch) Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesfinanzministerium ist.
Und eine Anja Karliczek als Bundesministerin für Bildung und Forschung? Auch das ist eine totale Fehlbesetzung, da diese Frau von diesem Metier gar keine Ahnung hat, wie sie selbst schon vor laufender Kamera zugab. Dazu passt die Forderung der designierten neuen Ernährungs- und Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner, im ökologischen Landbau auch Pesitzide zuzulassen. Mit «öko» und «biologisch» hat das dann zwar nicht mehr wirklich etwas zu tun, aber das interessiert doch eine Ministerin nicht, die sowohl für die Landwirtschaft als auch für die Ernährung zuständig ist.
Bei so etwas greift man sich doch an den Kopf und fragt sich, wie man diese Ministerposten überhaupt mit solchen Leuten besetzen kann. Eigentlich, so denkt man, sollte man als Minister schon auch ein wenig Ahnung von dem haben, was man tut. Da kann man sich doch nicht einfach auf den ganzen Behördenapparat dahinter verlassen, der dann faktisch freie Hand hat und eigene Agenden durchsetzen kann, weil man weiß dass der Minister bzw. die Ministerin ohnehin keinen Plan von dem hat, was man tut.
Angela Merkel hat (ähnlich wie die SPD) offensichtlich keine ordentlichen Personalreserven mehr, die für ein Ministeramt in Frage kommen, so dass eben ein paar B- und C-Klasse-Politiker nach oben gehievt werden. Und jene, die zwar diese Ämter übernehmen könnten, wollen offenbar nicht, um nach Merkels Abgang nicht völlig verbrannt zu sein.