Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht die Europäische Union in einer «entscheidenden» Zeit.
«Einmal, weil Großbritannien die Europäische Union verlässt, aber auch, weil wir spüren, wie uns auch die internationale Lage zum Handeln verpflichtet», sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. Sie kündigte eine enge Zusammenarbeit mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron an.
Zusammen wollten Deutschland und Frankreich Themen in Angriff nehmen, «die man nicht auf der nationalen Ebene alleine lösen kann, sondern die europäisch besser gelöst werden, wenn wir unser Gewicht deutlich machen wollen», sagte Merkel.
Dazu gehörten die Themen wirtschaftliche Stärke und die langfristige Stabilisierung des Euro. Beim Thema Migration nannte Merkel als wichtige Themen den Schutz der europäischen Außengrenzen, die Bekämpfung von Fluchtursachen und ein Vorgehen gegen Schleuser. «Diese Fragen wollen wir mit viel Elan diskutieren», sagte Merkel. Sie hoffe, «dass wir da auch schnell Ergebnisse erzielen».
Merkel hatte am Freitagabend ihre erste Auslandsreise nach ihrer Wiederwahl zur Kanzlerin gemacht und Macron in Paris besucht. Zusammen kündigten sie an, bis zum EU-Gipfel im Juni eine Grundsatzeinigung bei der Reform der Eurozone und bei Themen wie der europäischen Asylpolitik anzustreben.
Macron sagte, er wolle der EU gemeinsam mit Merkel auf dem Gipfel im Juni «einen klaren und ehrgeizigen Fahrplan» für die geplanten Reformen vorlegen. Dies gelte auch für seine Vorschläge für die Eurozone.
Macron hatte vor sechs Monaten umfangreiche Vorschläge zur «Neugründung» der EU und der Währungsunion vorgelegt. Unter anderem schlägt Macron einen gemeinsamen Haushalt für die Eurostaaten und einen Finanzminister vor. Sei September wartete er mit Ungeduld die deutsche Regierungsbildung ab, um gemeinsam voranschreiten zu können. Das nächste Treffen von Merkel und Macron soll im April in Deutschland stattfinden.
Quelle: Apf