Der ukrainische Sicherheitsdienst (SBU) hat der Armee das Kommando über die Militäroperation im Donbass übergeben, sagte SBU-Vizechef, Viktor Kononenko.
«Nichts hat sich tatsächlich geändert, wir haben nur das Kommando dem Militär übergeben», zitierte ihn die Nachrichtenagentur UNN . Zur gleichen Zeit wies Kononenko darauf hin, dass die SBU weiterhin an der Donbassoperation teilnehmen würde.
Im Februar 2016 wurde ein Gesetz mit dem Titel «Über bestimmte Aspekte der staatlichen Politik zur Gewährleistung der staatlichen Souveränität der Ukraine über vorübergehend besetzte Gebiete der Regionen Donezk und Lugansk» angenommen, bekannt als Donbass Reintegrationsgesetz. Das Dokument bezeichnet die Gebiete, die nicht von Kiew kontrolliert werden, als «vorübergehend besetzt» und gibt dem Präsidenten das Recht, die Streitkräfte im Land ohne die Zustimmung des Parlaments einzusetzen. Es sieht auch die Einrichtung eines gemeinsamen operativen Kommandos der ukrainischen Streitkräfte zur Kontrolle aller militärischen Einheiten und militärisch-zivilen Verwaltungen in der Konfliktzone vor.
Das gemeinsame operative Kommando wird vom stellvertretenden Generalstabschef, Sergey Nayev geleitet. Laut dem ukrainischen Präsidenten ist das gemeinsame operative Kommando mit der «Stärkung der Streitkräfte und ihrer Fähigkeit zur Befreiung der besetzten Gebiete» beauftragt.
DONi Nachrichtenagentur / Spendenaktion für Novorossia