IsraelsMinisterpräsident Benjamin Netanjahu hat angekündigt, dass US-Präsident Donald Trump an der Schwelle des Austritts aus dem Internationalen Atomabkommen zwischen Iran und der Gruppe 5+1 steht.
Laut einem Bericht des Kanals 10 des israelischen Fernsehens gab Netanjahu am gestrigen Montag bei einem Treffen mit dem deutschen und französischen Außenminister Heiko Maas und Jean-Yves Le Drian in Al-Quds (Jerusalem) bekannt, wenn keine bemerkenswerte Änderung im Atomabkommen eingeführt werde, werde Trump am 12. Mai aus dem Abkommen aussteigen. Netanjahu nannte die Bedingungen Trumps für die Aufrechterhaltung des Abkommens u. a. die Einbeziehung des iranischen Raketenprogramms in das Atomabkommen, den uneingeschränkten Zugang zu den iranischen Militäranlagen und die Aufhebung der zeitlichen Einschränkung für die begrenzte Urananreicherung in Iran. Netanjahu zufolge werde der US-Präsident das Internationale Atomabkommen aufkündigen, falls diese Bedingungen nicht erfüllt würden.
Trump behauptet, dass das Atomabkommen lediglich die Interessen der Islamischen Republik Iran garantiere und fordert daher eine Änderung des Abkommens entsprechend den Interessen Washingtons. Netanjahu unterstützt die Forderung des US-Präsidenten. Dagegen haben die Außenbeauftragte der Europäischen Union Federica Mogherini und die anderen Seiten des Atomabkommens mehrmals betont, dass dieses internationale Abkommen keine bilaterale Einigung sei, die von einer Seite aufgekündigt oder geändert werden könne.
Das Internationale Atomabkommen zwischen Iran und der Gruppe 5+1 (bestehend aus den 5 UN-Vetomächten und Deutschland) ist seit Januar 2016 in Kraft getreten.