EU erwägt neue Sanktionen gegen Iran

Großbritannien, Frankreich und Deutschland setzen sich für neue Sanktionen gegen Teheran ein, wie die Nachrichtenagentur Reuters am Mittwoch unter Berufung auf diplomatische Quellen berichtete.

Die Überlegungen gehen laut Reuters auf die Initiative von Deutschland, Frankreich und Großbritannien zurück. Die Sanktionen wurden unter dem Vorwand des iranischen Raketenprogramms und der Rolle Irans im Nahen Osten vorgeschlagen. Der neue Iran-Boykott benötigt die Zustimmung aller 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union.

Die Entscheidung dazu könnte bei oder noch vor dem EU-Außenministertreffen am 16. April fallen, hieß es weiter.

Mit den zusätzlichen Sanktionen wolle die EU die USA überzeugen, nicht aus dem Atomabkommen mit Iran auszutreten, gab Reuters davor bekannt.

US-Präsident Donald Trump behauptet, das Atomabkommen diene lediglich den Interessen Irans und spricht sich deshalb für Änderungen am Inhalt des Abkommens zugunsten der USA aus.

In diesem Zusammenhang hatte Trump am 12. Januar 2018 zwar die Aussetzung der Sanktionen gegen Teheran verlängert, dafür jedoch eine Reformierung des Atomabkommens gefordert. Dazu gehöre die Inspektion militärischer Anlagen sowie das Herunterfahren des iranischen Raketenprogramms. Nur in diesem Fall seien die USA zu einem Weiterverbleib im Atom-Vertrag bereit.