Lawrow und de Mistura erörtern Lage in Syrien

Der russische Außenminister Sergej Lawrow und der UN-Sondergesandte für Syrien Staffan de Mistura haben am Freitag bei einem Treffen in Moskau über die Lage in Syrien gesprochen.

Lawrow wies bei diesem Treffen auf die Teilnahme von de Mistura am Kongress des nationalen syrischen Dialogs in Sotschi hin und sagte: Bei diesem Kongress wurden bedeutende Vereinbarungen darunter die Einigung auf die Umsetzung der Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrats über Syrien erzielt.

Die Resolution 2254 sieht unter anderem die Vermittlung von Friedensgesprächen der Regierung mit der Opposition vor.

«In den in Sotschi erzielten Vereinbarungen wurde 12 Klauseln erwähnt, nach denen die Syrien-Gespräche durchgeführt werden sollen», fügte er hinzu.

Die Teilnehmer am Kongress des nationalen syrischen Dialogs in Sotschi sprachen sich außerdem für die humanitäre Hilfe für Syrien sowie den Wiederaufbau der Infrastrukturen und der Wirtschaft des Landes aus, so Lawrow.

Der russische Außenminister wies zudem darauf hin, dass sein Treffen mit de Mistura im Vorfeld des Gipfels der Garant-Staaten Iran, Russland und der Türkei  beim Astana-Prozess am 4. April in Ankara stattfindet. Lawrow sagte, sein Treffen mit de Mistura vor diesem Gipfel sei von großer Bedeutung.

In diesem Rahmen wies Lawrow auf die Bedeutung der Rolle der Türkei, Russlands und des Iran hin. Einen serösen Plan für weitere Deeskalationszonen in Syrien gäbe es nicht.  Die Deeskalationszonen seien genauso, wie sie von der Türkei, Russland und dem Iran vereinbart wurden.

De Mistura bezeichnete den Kongress in Sotschi im Januar, für eine politische Lösung von großer Bedeutung, auf dem die Bildung einer Verfassungskommission beschlossen wurde. Die sei wichtig hinsichtlich der Unterstützung des politischen Prozesses in Genf.