Nach dem Wunsch von SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel, soll das Bundesaußenministerium seine Reisehinweise ändern und auf die Beschränkungen in denen in Deutschland vorhandenen Beschränkungen in der Kommunikationsfreiheit hinweisen, wie aus einem Interview mit der «Saarbrücker Zeitung» hervorgeht.
Auf der Webseite des Auswärtigen Amtes gebe es derzeit länderbezogene Informationen über Einreisebestimmungen, die ärztliche Versorgung, Sicherheitslage und andere Gefahren, sagte der Politiker der Zeitung.
„Die Frage, ob man frei ins Internet kann, ob die Kommunikation mitgelesen wird und welche Zensur es gibt, gehört meines Erachtens ebenso zu den Fakten, die ein Reisender vorher wissen sollte“, so Schäfer-Gümbel.
Im Falle der Türkei zum Beispiel muss es laut Schäfer-Gümbel den Hinweis geben, man müsse dort vorsichtig bei elektronischer Kommunikation sein wegen eines möglichen Zugriffs des Staates darauf. Und was China angehe, müssten die Reisenden vorher informiert werden, dass es kaum Zugang zu allen Diensten gebe, so der SPD-Vize.