China verbietet Export von Waren mit «doppeltem Verwendungszweck» nach Nordkorea

Im Streit um das Atom- und Raketenprogramm Nordkoreas hat China die Umsetzung neuer Sanktionen gegen das Nachbarland verkündet.

Wie das Handelsministerium in Peking mitteilte, dürfen Maschinen, Software und Technologie, die einen «doppelten Verwendungszweck»​ haben — also sowohl für zivile Zwecke als auch für den Bau von herkömmlichen Waffen und Massenvernichtungswaffen genutzt werden können — nicht mehr nach Nordkorea exportiert werden. China setze damit von der UN beschlossene Sanktionen um.

Eine vom Ministerium vorgelegte Liste enthielt etwa Werkzeuge und Maschine zur Handhabung radioaktiver Materialen, Messgeräte sowie verschiedene Metalllegierung. Dabei begrüßt China die jüngste diplomatische Annäherung der Streitparteien. Nordkoreas Staatschef Kim Jong Un plant am 27. April einen Gipfel mit Südkoreas Präsident Moon Jae In und voraussichtlich im Mai ein weiteres Treffen mit US-Präsident Donald Trump. Zuvor war er zu seiner ersten Auslandsreise überhaupt nach Peking gereist.

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