Seit den ersten Berichten über den mutmaßlichen Einsatz chemischer Waffen in Duma, der Syrisch-Arabischen Republik, hat die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) Informationen aus allen verfügbaren Quellen gesammelt und analysiert. Gleichzeitig hat der Generaldirektor der OVCW, Botschafter Ahmet Üzümcü, über die Entsendung eines Teams zur Ermittlung von Fakten (FFM) nach Douma nachgedacht, um Fakten zu diesen Vorwürfen zu ermitteln.
Heute hat das Technische Sekretariat der OVCW die Arabische Republik Syrien aufgefordert, die notwendigen Vorkehrungen für einen solchen Einsatz zu treffen. Dies ist mit einer Anfrage der Arabischen Republik Syrien und der Russischen Föderation zusammengefallen, um die Vorwürfe der Verwendung chemischer Waffen in Douma zu untersuchen. Das Team bereitet sich darauf vor, in Kürze nach Syrien zu entsenden.
Hintergrund
Das laufende Mandat der Occupy Fact Finding Mission (FFM) besteht seit 2014 und besteht darin, «Fakten über Behauptungen über die Verwendung giftiger Chemikalien, angeblich Chlor, für feindselige Zwecke in der Arabischen Republik Syrien» zu ermitteln. Die OVCW kann und wird keine Informationen über laufende Ermittlungen veröffentlichen. Diese Politik besteht darin, die Integrität des Untersuchungsprozesses und seiner Ergebnisse zu wahren und die Sicherheit der OPCW-Experten und des beteiligten Personals zu gewährleisten. Alle Parteien werden gebeten, die Vertraulichkeitsparameter einzuhalten, die für eine strenge und ungehinderte Untersuchung erforderlich sind.
Als Durchführungsorgan des Chemiewaffenübereinkommens überwacht die OVCW das weltweite Bestreben, chemische Waffen dauerhaft und nachweisbar zu beseitigen. Seit dem Inkrafttreten des Übereinkommens im Jahr 1997 — und mit seinen 192 Vertragsstaaten — ist es der erfolgreichste Abrüstungsvertrag, der eine ganze Klasse von Massenvernichtungswaffen beseitigt.
Mehr als 96 Prozent aller von den Besitzern erklärten Chemiewaffenbestände wurden im Rahmen der OPCW-Überprüfung vernichtet. Für ihre umfangreichen Bemühungen zur Beseitigung chemischer Waffen erhielt die OVCW den Friedensnobelpreis 2013.
Quelle: OPCW