Brexit-Gesetzesentwurf scheitert im Oberhaus

Das britische Oberhaus hat bei einer Brexit-Abstimmung dem durch die Regierung eingebrachten Gesetzesentwurf eine Absage erteilt und einen Änderungsantrag gestellt.

Konkret ging es um einen Zusatz zum Brexit-Gesetz, der mit 348 zu 225 Stimmen angenommen wurde. Die Gegner des Entwurfs fordern Änderungen, um nach dem Brexit London zu ermöglichen, in der Zollunion der Europäischen Gemeinschaft zu verbleiben.

Somit geht der Gesetzesentwurf an das Unterhaus zurück. Die britische Premierministerin Theresa May besteht auf einem Austritt Großbritanniens aus sämtlichen EU-Gremien, darunter auch aus der Zollunion. Laut May sei es London möglich, durch den Großbritanniens aus der EU sämtliche Wirtschaftsangelegenheiten des Landes zu kontrollieren.

Gerade zum Beginn der zweiten Runde der Verhandlungen stellt die Abstimmung des Oberhauses eine große Niederlage für die britische Regierung dar.

Bei einem Referendum im Jahr 2016 stimmten die Briten für einen Austritt aus der EU. Die offiziellen Brexit-Gespräche zwischen der britischen Regierung und der Europäischen Union begannen im März 2017. Laut den beidseitig getroffenen Vereinbarungen müssen diese bis zum Jahr 2019 beendet sein.

Aus London (ParsToday/IRNA)