Die gegenwärtige Situation im gemeinsamen umfassenden aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action – JCPOA/Atomabkommen) sei nicht erträglich, ob die USA darin blieben oder nicht.
Im Gespräch mit den Reportern in der nordiranischen Stadt «Sari» sagte heute der iranische Vizeaußenminister für politische Angelegenheit, Abbas Araghchi, erklärte, die Islamische Republik Iran habe wichtige Optionen parat, um auf mögliche Eventualitäten im Zusammenhang mit dem Atomabkommen angemessen zu reagieren.
Araghchi unterstrich: Am 12. Mai kann alles hinsichtlich des Atomabkommens passieren und die Verantwortlichen der Islamischen Republik Iran sind sich auf Einsatz verschiedener Optionen im Falle eines Ausstiegs aus oder Verbleibs der USA im Atomkommen einig.
Das Atomabkommen wurde im Juli 2015 vom Iran, den UN-Vetomächten USA, Russland, China, Frankreich und England sowie Deutschland geschlossen. Teil des Atomabkommens ist eine Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen mit dem Iran. Das beinhaltet auch den Abbau von Sanktionen gegen das Land. Im Gegenzug verpflichtet sich der Iran, für mindestens ein Jahrzehnt wesentliche Teile seines Atomprogramms so stark zu beschränken.
Der US-Präsident muss alle 120 Tage entscheiden, ob dies auch weiterhin gelten soll. Überwacht wird es von der internationalen Atomenergiebehörde IAEA, die dem Iran bislang mindestens zehnmal bescheinigte, die Vereinbarungen einzuhalten.
Trump hat das Atomabkommen in der Vergangenheit aber wiederholt infrage gestellt und gedroht, die Vereinbarung aufzukündigen, wenn es nicht bis zum 12. Mai verschärft wird und neue Einschränkungen für das iranische Raketenprogramm vereinbart werden.