Der Staatssekretär des lettischen Verteidigungsministeriums, Jānis Garisons, hat sich über russische Übungen im Luftraum von Lettlands ausschließlicher Wirtschaftszone beklagt, die geplant wurden, jedoch nicht stattfanden. Das schreibt die Onlineausgabe der Zeitung Neatkarīga.
Russische Militärs haben Lettland zweimal über ihre Absicht benachrichtigt, Manöver durchzuführen: vom 4. bis 6. und vom 17. bis 19. April, so Garisons. Ein Raketenschießen soll jedoch nicht stattgefunden haben.
Russland habe das Recht, den Luftraum in der ausschließlichen Wirtschaftszone unbeschränkt oft zu reservieren. Dennoch drohe dies der lettischen Seite mit Verlusten, weil das Schließen des Luftraumes die Arbeit der Zivilluftfahrt beeinflusse.
„Wir können eigentlich nichts machen. Natürlich können wir diese Situation mit den internationalen Organisationen besprechen und weiter verfolgen. Wir haben diese Frage bereits mit den Partnern aus der Nato besprochen“, sagte der Beamte.
Falls Russland neue Übungen durchführe, bei denen Raketen abgefeuert würden, würde das weitere Ausgaben für Lettland bedeuten. Garisons zufolge wird das Verteidigungsministerium neue Manöver beobachten, wofür zusätzliche Mittel aus dem Staatshaushalt erforderlich sein werden.
Diese Situation zeige den „Unwillen der Russen, vertrauliche Beziehungen aufzubauen“, so der Staatssekretär.
Westliche Politiker, insbesondere aus Polen und dem Baltikum, sprechen regelmäßig über eine angebliche russische Bedrohung. Moskau hatte wiederholt betont, Russland habe keine Angriffspläne gegen jegliche Nato-Länder. Dem russischen Außenminister Sergej Lawrow zufolge ist man sich in der Nato bewusst, dass Russland keine Angriffspläne hat. Dieser Vorwand werde aber benutzt, um mehr Militärtechnik und Truppen an der Grenze zu Russland zu stationieren. Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu hatte Anfang April erklärt: „Ein 10.000-köpfiges Kontingent, ausgestattet mit allen Typen von Angriffswaffen, ist im Baltikum und in Polen positioniert.“