Im Dauerkonflikt in der Ostukraine dreht Kiew massiv an der Eskalationsschraube.
Die Regierung Poroschenko macht die Rückeroberung der abtrünnigen Gebiete um Donezk und Slaviansk jetzt offiziell zur Chefsache und hat die Kampfführung nunmehr den Streitkräften übertragen. Bislang führt Kiew offiziell im Osten des Landes keinen Krieg, an den Kampfhandlungen ist offizieller Lesart zufolge nur der Geheimdienst SBU beteiligt, der dort seit 2014 einen „Anti-Terror-Einsatz“ durchführt.
Doch nun erklärte Präsident Poroschenko: „Wir beginnen jetzt eine Militäroperation unter der Führung der Streitkräfte der Ukraine.“ Und: „Die Abwehr der russischen Aggression wird erst enden, wenn der letzte Flecken ukrainischer Erde befreit ist.“ Damit sei auch die Halbinsel Krim gemeint, die seit 2014 an Rußland angeschlossen ist.
Beobachter wollen nicht ausschließen, daß es einen Zusammenhang zwischen Poroschenkos Kriegs-Erklärung und der kürzlichen Lieferung „langersehnter“ amerikanischer Panzerabwehrraketen vom Typ „Javelin“ an die ukrainischen Streitkräfte gibt, die Poroschenko jetzt bestätigte.
Wörtlich schrieb Poroschenko auf Facebook: „Ich kann bestätigen, daß die langersehnten Waffen an die ukrainische Armee geliefert worden sind. Das hat den starken Eindämmungseffekt unserer Kampffähigkeit und der euroatlantischen Sicherheit wesentlich gefestigt.“ Poroschenko bedankte sich beim US-Präsidenten für die Entscheidung, die „Javelin“-Raketen an die Ukraine zu liefern.
Rußland hatte mehrmals gewarnt, daß Waffenlieferungen an die Ukraine zur Eskalation des Donbass-Konfliktes führen könnten.
Dem Minsker Friedensprozeß wird die neuerliche Eskalation kaum förderlich sein.
Quelle: Zuerst!