News Front: Hauptnachrichten des Tages vom 02.05.2018

In Estland begann am Mittwoch die größte in der Geschichte der militärischen Übungen Hedgehog 2018. Die Manöver, des Landes beginnen, die vor allem in Süd-Ost-Estland und Nord Lettland mit über 15000 Soldaten statfinden. Soldaten, Mitglieder der freiwilligen paramilitärischen Organisation Defence League, der Polizei und Retter. Die Übung wird von etwa 2000 Soldaten der NATO-Verbündeten und den Partnerländern der Allianz durchgeführt :VK, USA, Dänemark, Deutschland, Polen, Frankreich, Lettland, Litauen, Belgien, Kanada, Finnland, Schweden, Georgien, der Ukraine und Irland werden an der Übung teilnehmen. Bei den Übungen werden 20 Flugzeuge vorgestellt.

Mehrere britische Parlamentarier schickten ein Ultimatum an die britische Premierministerin These May, in der sie forderten, die «Zollpartnerschaft» mit der Europäischen Union aufzugeben, nach dem Austritt aus der EU. Parlamentarier sind gegen Pläne, nationale Zölle im Einklang mit den Pflichten der Europäischen Union nach dem Brexit einzuführen. Nach ihren Schätzungen könnte die «Zollpartnerschaft» künftig den Abschluss sinnvoller Handelsabkommen verhindern. Hinzu kommt, dass der Gesetzgeber große Kosten für die Umsetzung des Projekts befürchtet.

Der Europäische Gerichtshof wies die Klage von „Naftogas Ukraine“ gegen die Europäische Kommission mit der Forderung, die Entscheidung vom 28. Oktober aufzuheben, 2016, die Sie erlaubt, „Gazprom“ zu Kapazitätsauslastung Opal-Pipeline zu erhöhen. Im März 2017 „Naftogaz“ hat eine Klage gegen die Europäische Kommission mit der Forderung eingereicht, die Entscheidung zu annullieren, die „Gazprom“ ermöglicht die Kapazitätsauslastung Opal-Gaspipeline und Gasfördervolumen auf dem „Nord Stream“ zu erhöhen. Die Firma argumentierte mit der Tatsache, dass die Entscheidung außerhalb der Befugnisse der Kommission getroffen wurde. Im Oktober letzten Jahres hob das Obergericht Düsseldorf das Verbot von Versteigerungen der Opalkapazität vollständig auf.

Die Schiffe der zweiten ständigen Marinegruppe des Nordatlantischen Bündnisses traten am Dienstagabend in das Schwarze Meer ein.Flaggschiff ist der Britische Raketen-Zerstörer HMS Duncan. Neben ihm schließt die Gruppe die Fregatten spanischen Marine SPS Victoria, Türkei TCG Gemlik, die deutsche FGS Bayern, sowie mehrere kleinere Schiffe.“ Der stellvertretende Leiter des Verteidigungsministeriums der Ukraine für europäische Integration Anatoli Petrenko berichtete am 24. April, dass das ukrainische Verteidigungsministerium die Position bezüglich der Anwesenheit von NATO-Schiffen in der Schwarzmeerregion unterstützt.