Von der Leyens exorbitante Geldforderungen für die Bundeswehr stoßen bei SPD-Chefin Nahles auf Widerstand. Die Sozialdemokraten wollen die Aufrüstungsspirale nicht mitmachen.
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen beschwert sich über die angeblich unzureichende Finanzausstattung ihres Ressorts und will exorbitante Erhöhungen durchdrücken, so dass das Zwei-Prozent-Ziel der NATO möglichst rasch erreicht wird. Damit würde das deutsche Militärbudget sogar jenes von Russland übersteigen. Doch SPD-Chefin Andreas Nahles hält nicht viel davon.
«Die Ausgaben für die technische Ausrüstung der Bundeswehr steigen», sagte Nahles der «Neuen Osnabrücker Zeitung».
Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels, habe zu Recht auf viele unbesetzte Stellen in der Truppe und Defizite in deren Ausrüstung hingewiesen. Darauf habe Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) angemessen reagiert.
«Bestmögliche Ausrüstung heißt aber nicht höchstmögliche Aufrüstung», sagte Nahles.
Für die Sozialdemokraten Deutschlands bleibe es eben dabei, dass sie «bei einer Aufrüstungsspirale nicht mitmachen werden». Auch wenn beispielsweise ein russophober Außenminister Heiko Maas das wohl sicher anders sieht.
Quelle: Contra Magazin