Steinmeier unterstützt Atomabkommen mit Iran

Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich für das Festhalten am Atomabkommen mit Iran ausgesprochen.

Mit Hinweis auf die Spannungen zwischen Europa und  US-Präsident Donald Trump bezüglich des Atomabkommens mit Iran, des Handelskrieges und der Verteidigungsfragen, erklärte Steinmeier seine Besorgnis über eine massive Änderung der Beziehungen zwischen den Ländern auf beiden Seiten des Atlantiks.

“Mir macht die Entwicklung im transatlantischen Verhältnis (…) wirklich Sorge”, sagt er am Sonntag in der ARD-Sendung “Bericht aus Berlin”.

Steinmeier bekannte sich in diesem Zusammenhang zur Aufrechterhaltung des Iran-Atomabkommens, aus dem US-Präsident Donald Trump womöglich aussteigen wird. Sein früherer US-Außenamtskollege John Kerry habe seinerzeit bei dessen Unterzeichnung gesagt, dass man damit wahrscheinlich einen Krieg verhindert habe. “Das ist ein wichtiger Satz”, sagte Steinmeier. Der mittlere Osten könne nicht noch eine neue Auseinandersetzung vertragen, warnte der frühere deutsche Außenminister.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Kanzlerin Angela Merkel hätten in Washington das Richtige gemacht, indem sie auf das gemeinsame europäische Interesse nicht nur in Handelsfragen hingewiesen hätten, sondern auch bei der Aufrechterhaltung des Atomabkommens mit Iran, sagte Steinmeier.

Bis zum 12.Mai 2018 soll der US-Präsident über die Aussetzung der Iran-Sanktionen oder einen Austritt aus dem Atomabkommen entscheiden. Gleichzeitig mit der US-Propaganda gegen den Umfassenden gemeinsamen Aktionsplan -JCPOA- haben die EU-Organisationen und -Regierungsverantwortlichen ihre Bemühungen für ein Festhalten am Atomabkommen mit Iran verstärkt.