US-Präsident Donald Trump will am noch Dienstag seine mit Spannung erwartete Entscheidung zum Atomabkommen mit dem Iran bekanntgeben.
Er werde sich um 14.00 Uhr (20.00 Uhr MESZ) in der Sache äußern, kündigte Trump am Montag per Twitter an. Trump hat bis spätestens Samstag Zeit, ausgesetzte Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft treten zu lassen. Ein solcher Schritt würde eine faktische Aufkündigung des 2015 geschlossenen Atomdeals bedeuten. Kritische Äußerungen Trumps hatten darauf hingedeutet, dass sich die USA aus dem Abkommen zurückziehen dürften. Die Erfolgsaussichten der europäischen Verbündeten Großbritannien, Frankreich und Deutschland, Trump zu einem Festhalten an dem Abkommen zu bewegen, wurden in US-Regierungskreisen als unklar eingeschätzt. Der Iran lehnt Nachverhandlungen strikt ab.
Trump hat das Abkommen wiederholt scharf kritisiert und fordert von den westeuropäischen Unterzeichnern Großbritannien, Frankreich und Deutschland, von ihm ausgemachte Schwächen in dem Vertrag nachzuverhandeln. So will Trump, dass der Iran sein Atomprogramm auch nach dem Ende der Laufzeit 2025 einschränkt. Zudem bemängelt er die Bedingungen, unter denen die iranischen Atomanlagen kontrolliert werden und dass das Raketenprogramm der Islamischen Republik unzureichend in dem Vertrag eingebunden ist. Ein US-Regierungsvertreter sagte, die Europäer seien bei den Kritikpunkten Trump weit entgegengekommen. Es sei aber fraglich, ob dies dem Präsidenten ausreiche. In US-Regierungskreisen hieß es in der vergangenen Woche, vorstellbar sei ein “nicht vollständiger Ausstieg” aus dem Deal. Wie dies genau aussehen könnte, war unklar.
Der Iran warnte die USA vor einer Aufkündigung der Vereinbarung und drohte mit nicht näher ausgeführten Gegenmaßnahmen. Die USA begingen damit einen Fehler, sagte Präsident Hassan Ruhani. Sein Land werde Widerstand leisten gegen Versuche der USA, den iranischen Einfluss in der Nahost-Region zu begrenzen. Zugleich deutete er aber an, dass der Iran auch bei einem Ausstieg der USA an dem Abkommen festhalten könnte.
Quelle: Reuters