Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Donnerstag auf dem EU-Westbalkan-Gipfel in der bulgarischen Hauptstadt Sofia erneut auf das Engagement der EU für den gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (JCPOA) — auch Iran-Atomabkommen genannt — hingewiesen.
«Die Mitglieder der Europäischen Union stehen zu diesem Abkommen trotz der Tatsache, dass die Vereinigten Staaten beschlossen haben, sich aus diesem Abkommen zurückzuziehen», erklärte Merkel, obwohl sie erneut die Bedenken der EU gegenüber dem iranischen Programm für ballistische Flugkörper unterstrich.
«Wir prüfen derzeit, ob wir einige Sanktionen für kleine und mittlere [iranische] Unternehmen lindern können», fügte Merkel hinzu und wies darauf hin, dass weitere US-Sanktionen mehr schaden als nützen könnten.
Merkel besprach auch ihr bevorstehendes Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am 18. Mai in Sotschi und sagte, dass neben dem Atomabkommen zwischen den USA und Iran «wir [Putin und ich] immer über Syrien und die Ukraine sprechen».
Die Staats- und Regierungschefs aus mehreren EU-Mitgliedstaaten und sechs Ländern des westlichen Balkans treffen sich in Sofia zum Gipfeltreffen.
Von den Staats- und Regierungschefs wird erwartet, dass sie eine Reihe von Fragen diskutieren, darunter den Beitrittsprozess für die Westbalkanstaaten und den Rückzug der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran.