Mogherini sieht keine Alternative zu Atomabkommen

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hat bekräftigt, dass die Europäische Union zur effektiven und vollständigen Umsetzung des Atomabkommens mit Iran verpflichtet sei und, dass es keine Alternative zu diesem Abkommen gebe.

In einer am Montagabend in Reaktion auf die jüngste Rede von US-Außenminister Pompeo gegen Iran veröffentlichten Erklärung sagte Mogherini, dass die Nuklearvereinbarung mit Iran und die kontinuierliche Unterstützung dieser Vereinbarung eine große Errungenschaft der internationalen Diplomatie sei, die die Friedlichkeit des iranischen Atomprogramms garantiere.

«Dieses Abkommen gehört der internationalen Gemeinschaft, nachdem es vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gebilligt wurde. Die internationale Gemeinschaft erwartet von allen Seiten, dass sie ihre Verpflichtungen, die sie vor mehr als zwei Jahren eingegangen sind, einhalten «, fügte sie hinzu.

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Mogherini wies auch darauf hin, dass die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) bereits zehn Mal bestätigt habe, dass Iran alle Verpflichtungen im Zusammenhang mit dem Abkommen erfüllt hat. Iran habe der IAEA die erforderlichen Kontrollen erlaubt.

Sie sprach sich dafür aus, die Wirtschaftsbeziehungen zu Iran nicht einzufrieren. Die Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen sei ein untrennbarer Teil des Atomabkommens und damit eine Pflicht der Weltgemeinschaft.

US-Außenminister Mike Pompeo wiederholte am Montagnachmittag die haltlosen Anschuldigungen gegen Iran und stellte die neue Strategie Washingtons zur Konfrontation mit Iran nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen vor.

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