Die Identität von Asylbewerbern wird heute besser geprüft – doch vielerorts fehlen Geräte, um Fingerabdrücke zu vergleichen. Mehrfachidentitäten sind weiterhin nur schwer festzustellen. Das BAMF redet die Situation schön.
Manchmal ist es ein Pass. Oder sogar eine Geburtsurkunde. Oft aber auch nur ein Papierfetzen oder irgendetwas Handschriftliches. Viele Asylsuchende, die nach Deutschland kommen, können sich nicht ausweisen. Ihre Identität beruht weitestgehend auf Selbstangaben.
Im Jahr 2016 legten noch rund 40 Prozent der Hunderttausenden Asylsuchenden ein Dokument zur Identifizierung vor, im vergangenen Jahr waren es sogar nur 35 Prozent.
Für das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) stellt die geringe Quote jener Asylsuchenden mit Papieren ein erhebliches Problem dar: Die Behörde mit Hauptsitz in Nürnberg muss nämlich jeden Antrag auf Asyl genau prüfen. Und zudem ist sie verpflichtet, die Identität eines Asylbewerbers festzustellen.
Sie entscheidet schließlich zu einem hohen Maß mit darüber, ob eine Person in Deutschland bleiben und an Integrationskursen teilnehmen darf – oder ob sie abgeschoben werden soll. Die Regierung ist überzeugt, dass die getroffenen Maßnahmen wirken.
Im vergangenen Jahr erklärte der damalige Flüchtlingsbeauftragte der Bundesregierung, Frank-Jürgen Weise, mit Blick auf neue digitale Hilfsmittel zur Identitätsfeststellung: Ein zweiter Fall Franco A. sei nicht möglich. Auf Nachfrage stellte sich das Innenministerium jetzt noch einmal hinter diese Aussage.
Weiterlesen: Die Welt