Zehn Tage nach der Tötung Dutzender Palästinenser durch die israelische Armee im Gazastreifen hat sich Israels Oberster Gerichtshof hinter das Militär gestellt.
Die tödlichen Schüsse auf palästinensische Demonstranten an der Grenze seien rechtmäßig gewesen, entschied das Gericht in einem vom Justizministerium am Donnerstagabend veröffentlichten Urteil. Die drei Richter wiesen einstimmig einen Antrag von sechs Menschenrechtsorganisationen ab, den Einsatz scharfer Munition durch das Militär einzuschränken.
Die Proteste Zehntausender Palästinenser am 14. Mai hatten sich unter anderem gegen die Verlegung der US-Botschaft von Tel Aviv nach Al Quds(Jerusalem) gerichtet. Die israelische Armee ging mit Gewalt gegen jeden vor, der sich dem Grenzzaun näherte. Mindestens 62 Palästinenser wurden getötet und mehr als 2400 verletzt. Seit dem Gazakrieg im Jahr 2014 wurden im Nahost-Konflikt nicht mehr so viele Menschen an einem Tag getötet.
IInternational stieß das Vorgehen israelisches Regimes auf scharfe Kritik. Die UNO, die EU und Länder wie Deutschland, Großbritannien und die Schweiz forderten eine unabhängige Untersuchung der tödlichen Schüsse. Isralisches Regime und die USA wiesen die Forderung zurück.
Fünf israelische Nichtregierungsorganisationen und das palästinensische Al-Mesan-Zentrum für Menschenrechte wandten sich daraufhin an den Obersten Gerichtshof . Sie verwiesen auf das Völkerrecht, das tödliche Schüsse auf unbewaffnete Demonstranten untersage.
Die israelische Armee hat seit Beginn der Proteste am 30. März bei Einsätzen an der Grenze zum Gazastreifen insgesamt 121 Palästinenser getötet.
(AFP/ParsToday)