«Unangebracht» — Trump sagt Nordkorea-Gipfel ab, protzt mit US-Atomwaffen

Präsident Trump gab am Donnerstagmorgen eine Erklärung heraus, in der er den historischen Gipfel mit Kim Jong-un vom 12. Juni absagte. Die Erklärung dankte Kim für die Freilassung amerikanischer «Geiseln» und prahlte mit Amerikas «massivem und mächtigem» Atomwaffenarsenal.

Trump zitierte die jüngsten Kommentare aus Nordkorea als Zeichen von «enormer Wut und offener Feindseligkeit» und sagte, es wäre unangebracht, am Gipfel in Singapur teilzunehmen. Er sagte, ein zukünftiger Gipfel sei noch möglich, und lud Nordkorea ein, «anzurufen oder zu schreiben», wenn sie es noch einmal versuchen wollen.

Dies bedeutet zumindest vorübergehend das Ende für vier Monate diplomatischer Ouvertüren Nordkoreas, beginnend mit den Olympischen Winterspielen. Nach den ersten Ouvertüren in Richtung Südkorea nahm der Prozess schnell Fahrt auf, wobei Trump die Bemühungen Nordkoreas lobte und schließlich einem direkten Treffen mit Kim zustimmte.

Auch Südkorea hatte einen Gipfel, bei dem Präsident Moon mit Kim zusammentraf. Dieser Gipfel verlief sehr gut und konzentrierte sich auf ein ultimatives Abkommen zur Beendigung des Koreakriegs, der 1950 begonnen hatte. Sowohl die USA als auch China haben diese Idee unterstützt.

Nordkorea suchte auch Verhandlungen über ein Denuklearisierungsabkommen für die koreanische Halbinsel. Dies war das Hauptziel der USA und schien durchaus möglich. Noch am Mittwoch haben die USA die Anforderungen an die Geschwindigkeit der Entnuklearisierung zurückgenommen und eingeräumt, dass es für Nordkorea schwierig wäre, alles auf einmal zu tun.

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Aber in den letzten Wochen traten immer häufiger Probleme auf. Eine gemeinsame Übung zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und Südkorea mit Kampfflugzeugen hat Nordkorea dazu veranlasst, sich darüber zu beschweren, dass die beiden Länder den diplomatischen Weg nicht ernst nehmen. Südkorea musste Präsident Trump kurz darauf eine zweiten Übung mit nuklearfähigen Bombenflugzeugen ausreden.

Nordkoreas Zweifel wurden durch John Boltons Gerede über ein «Modell Libyen» verstärkt, wobei Libyen seine Ausrüstung mit Waffen der Massenvernichtung für diplomatische Gewinne aufgab, die es dann nie wirklich erhalten hat. Innerhalb weniger Jahre griff die NATO Libyen an, und Gaddafi wurde auf der Straße umgebracht.

Trump vergrrößerte diese Bedenken, indem er meinte, Kim würde Gaddafis Schicksal teilen, wenn er nicht mit den Forderungen der USA übereinstimmen würde. Mike Pence machte die Dinge noch schlimmer, indem er sagte, das sei keine Bedrohung, sondern «eher eine Tatsache».

Nordkorea antwortete, indem es Pence’s Kommentare «ignorant und dumm» nannte. Dies war die letzte Erklärung, die in der Nacht vor Trumps Absage abgegeben wurde, was darauf hindeutet, dass Nordkoreas Kommentare zu Pence seine Entscheidung, die Gespräche zu beenden, beeinflusst haben könnten.

Während Trump die Tür für zukünftige Gespräche offen hielt, hat er auch Amerikas Position als jemand, mit dem man klarkommen kann, stark beschädigt. In den letzten Wochen hat seine Regierung das Atomabkommen P5+1 mit dem Iran gebrochen und ist nun ohne ersichtlichen Grund von einem Gipfel zurückgetreten, der nur wenige Wochen entfernt lag. Das stärkt nur die Ansicht, dass die Regierung kapriziös ist und dass selbst wenn Geschäfte abgeschlossen werden, es eine offene Frage ist, ob die USA sie respektieren werden.

Erschwerend kam hinzu, dass die Gespräche nur wenige Stunden nachdem Nordkorea sein Atomtestgelände zerstört hatte, was als vertrauensbildende Maßnahme für den Gipfel gedacht war, abgesagt wurden. Dies wirft erneut Bedenken auf, dass die USA nur versuchen, Nordkorea zur Entwaffnung zu bewegen, bevor sie aus den Verhandlungen aussteigen.

Von Jason Ditz auf Antikrieg

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