Russland: Putin tritt nach seiner nunmehrigen zweiten Amtszeit zurück

Bei einer Gesprächsrunde mit Journalisten am Rande des St. Petersburger Internationalen Wirtschaftsforums (SPIEF) bekräftigte der Präsident der Russischen Föderation, Wladimir Putin, seine Verpflichtung gegenüber der russischen Verfassung, die nicht mehr als zwei aufeinanderfolgende Amtszeiten als Präsidenten erlaubt:

«Ich bin und war immer stark der russischen Verfassung verpflichtet. Die Verfassung besagt eindeutig, dass es nicht mehr als zwei aufeinanderfolgende Amtszeiten geben kann», antwortete Putin, als er gefragt wurde, ob er am Ende seiner laufenden Amtszeit zurücktreten würde.

Putin schloss seine Antwort mit der Betonung darauf, dass die russische Verfassung es einem Kandidaten verbiete, zum dritten Mal hintereinander den Posten des Präsidenten zu übernehmen und dass er «entschlossen sei, sich auch in Zukunft an diese Regel zu halten».

Wladimir Putin war zwischen 2000 und 2008 bereits zweimal Präsident der Russischen Föderation und übernahm anschließend das Amt des russischen Premierministers bis 2012. Von 2012 bis 2018 übernahm er erneut die Führung des Landes und hat jüngst seine zweite sechsjährige Amtszeit angetreten.