Der iranische Atomunterhändler und Vizeaußenminister Abbas Araghchi sagte, Iran werde die Gespräche mit den europäischen Seiten seines Nuklearabkommens nicht fortsetzen, wenn er merke, dass europäische Länder Zeit verschwenden.
„Wir werden die Verhandlungen mit den Europäern fortsetzen, solange wir der Meinung sind, dass sie sich auf dem richtigen Weg befinden und den Zeitplan Irans einhalten“, sagte Araqchi am Sonntag vor Journalisten.
Er erinnerte daran, dass Teheran noch nicht beschlossen habe, ob im Nuklearvertrag bleibt. „Die Entscheidung hängt von den Verhandlungen in den nächsten Wochen mit den verbleibenden Mitgliedern des Abkommens ab.“
Er fügte hinzu, dass das iranische Außenministerium auf jeden Fall die Interessen der iranischen Nation beachten und weitere Gespräche mit den Europäern stoppen würde, wenn sie Zeit verschwenden.
In Bezug auf das kürzlich abgehaltene Treffen der gemeinsamen Kommission in Wien sagte Araghchi: „Die europäischen Länder wurden aufgefordert, Maßnahmen zu ergreifen, um Irans Interessen nach dem Rückzug der USA aus dem Abkommen zu garantieren, und sie sind aufgefordert, dem Iran ihre Vorschläge, Strategien und praktischen Lösungen anzubieten, damit wir unsere Entscheidung treffen können“.
US-Präsident Donald Trump hat am 8. Mai verkündet, dass Washington das Atomabkommen, das zwischen dem Iran, den fünf Vetomächten des UN-Sicherheitsrates und Deutschland abgeschlossen wurde, verlassen und die Sanktionen gegen den Iran reaktivieren wird.
Nach Trumps Entscheidung begann Außenminister Mohammad Javad Zarif seine intensive Tournee durch China, Russland und Belgien, um Wege zu finden, die Nuklearvereinbarung mit Europa und anderen Parteien des Abkommens zu wahren. Mit diesem Zweck reiste er einigen Tagen nach Trumps Entscheidung in China, Russland und Brüssel, um mit seinen Amtskollegen zu verhandeln. Er sagte Reportern nach seinem Besuch mit seinen EU-Kollegen, dass die Gespräche ein „guter Anfang“ seien.
Die anderen Unterzeichnerstaaten haben ihre Bereitschaft geäußert, im Abkommen mit Teheran bleiben zu wollen. Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben beschlossen, dem Iran die notwendigen Garantien zu geben, den Fortbestand des Atomabkommens zu sichern.
Die 9. Sitzung des JCPOA-Ausschusses des JCPOA fand fast zwei Wochen nach dem einseitigen Ausstieg der USA aus dem Abkommen und auf Ersuchen von Iran im Wiener Cobourg Hotel statt. Neben dem stellvertretenden Außenminister des Iran für politische Angelegenheiten Seyed Abbas Araghchi und seinen Amtskollegen aus Europa sowie China und Russland war auch der Generaldirektor der IAEO, Yukiya Amano, an dem Treffen anwesend. Die Leiterin der Sitzung war die Generalsekretärin des Europäischen Auswärtigen Dienstes Helga Schmid.
Die Teilnehmer der Kommission bedauerten den einseitigen Austritt der Vereinigten Staaten aus dem Abkommen und wiederholten, dass die Erfüllung der Forderungen des Iran und die Normalisierung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit Teheran überlebenswichtig sind.