Die EU-Außenminister werden heute bei einer Sitzung in Brüssel die Politik Europas gegenüber Teheran und dem Atomabkommen mit Iran prüfen.
Es ist das zweite Treffen der EU-Außenminister nach dem US-Ausstieg aus dem Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan. Davor tagten sie am bereits 16. Mai in der bulgarischen Hauptstadt Sofia.
In diesem Zusammenhang teilte das französische Außenministerium mit, dass die Europäische Union sich für den Schutz der Interessen der von den US-Sanktionen betroffenen Firmen und Investoren ausspricht.
Iranische Diplomaten trafen schon am Freitag mit Vertretern der Unterzeichnerländer des Atomabkommens (China, Russland, Frankreich, Großbritannien und Deutschland) — außer den USA — in Wien zusammen und gaben den Europäern bis zum 31. Mai Zeit, um einen Plan zu präsentieren, wie sie das Atomabkommen retten wollen.
Darüber hinaus stellte Teheran Bedingungen für einen Verbleib in dem von den USA aufgekündigten Abkommen. Sollten die USA dem Öl-Absatz des Iran schaden, so müssten die Europäer dies ausgleichen, indem sie iranisches Öl kaufen. Außerdem fordert Teheran einen Zugang zum internationalen Finanzsystem über das SWIFT-System.
Trotz des Widerstands der anderen Vertragsparteien hatte US-Präsident Donald Trump am 8. Mai den einseitigen Austritt aus dem Atomabkommen bekannt gegeben.