Israelischer Siedlungsbau verstößt gegen das internationale Recht

Das französische Außenministerium hat in einer am Donnerstagnachmittag verbreiteten Erklärung die israelische Entscheidung über den Bau von fast 2000 neuen Wohneinheiten in mehr als 30 Siedlungen im Westjordanland verurteilt.

Der Bau neuer Siedlungen sei ein Verstoß gegen das Völkerrecht sowie die UNO-Resolution 2334, hieß es in dieser Erklärung.

Der UN-Sicherheitsrat verabschiedete am 23. Dezember 2016 die Resolution 2334, worin Israel aufgefordert wird, Siedlungsbau in den besetzten Palästinensergebieten unverzüglich einzustellen.

Die israelische Zivilverwaltung für die besetzten palästinensischen Gebiete beschloss am Mittwoch in ihrem zentralen Planungskomitee den Bau von 1.958 neuen Häusern in Siedlungen in der Westbank. 80% dieser Bauten sollen in Siedlungen entstehen, die Israel im Falle einer Zwei-Staaten-Lösung nach realistischer Einschätzung räumen müsste. (ParsToday)