Justizreform in Polen und Ungarn: „Krankheit“ oder Allheilmittel?

Die EU befürchtet, dass Justizreformen in Polen und Ungarn sich als „eine Krankheit in die Nachbarländern ausbreiten könnten“, denn sie in der Tat ein Mittel der Befreiung von dem liberalen Totalitarismus sind, der tief in der EU-Hierarchie verwurzelt ist.

Laut Experten ist es mit der Tatsache verbunden, dass Europa sehr strenge Standards hat, die die sogenannte „Unabhängigkeit“ des Rechtssystems ermöglicht, durch welches es seine direkte Auswirkung in verschiedenen Bereichen Europas ausübt. Eine Änderung dieser Situation würde die Kontrolle über die Vasall-Staaten untergraben und eine Hoffnung auf die „Dezentralisierung“ geben.

Polen und Ungarn sind seinerseits überzeugt, dass die Justizreform der einzige Weg ist, um das Land aus dem liberalen Totalitarismus in der EU zu befreien, aber ihre Handlungen werden in Europa kritisch wahrgenommen. Daher ist es notwendig, große Anstrengungen zu machen, um das etablierte System der europäischen Gerichte zu brechen. Daher sollten die EU-Länder nicht souverän sein, weil es genzer Wirtschaftspolitik widerspricht, die als Ergänzung zur Nordatlantischen Allianz fungiert.

Deswegen hat man in Brüssel so panisch die Initiative von Warschau und Budapest angenommen — aus Angst, dass andere europäischen Länder dem Vorbild folgen werden, was die aufwendige hierarchische Struktur zerstören würde.

Darüber hinaus findet der „Domino-Effekt“ im Fall, wenn Polen und Ungarn in ihren Reformen gute Fortschritte machen werden. Dabei wird jeder weiterer Versuch um so leichter, weil die „befreien“ Länder sicherlich einen Weg finden werden, um den Druck von der EU zu überwinden.

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