Ein chinesischer General hat die Politik seines Landes im Südchinesischen Meer verteidigt. Er bemerkte, dass sich der US-Verteidigungsminister James Mattis, der künftig eine harte Konfrontationspolitik gegen Peking starten möchte, mit «unverantwortlichen» Kommentaren in die Angelegenheiten Chinas einmischt.
«Die unverantwortlichen Kommentare aus anderen Ländern können nicht akzeptiert werden», sagte Generalleutnant He Lei bei der Shangri-La-Dialogkonferenz in Singapur, nachdem Mattis versprochen hatte, «energisch» gegen den wachsenden Einfluss Pekings in den umstrittenen Gewässern des Südchinesischen Meeres vorzugehen.
«Wir betrachten die Aktivitäten eines jeden anderen Landes, das versucht, darüber Lärm zu machen, als Einmischung in unsere inneren Angelegenheiten», fügte er hinzu.
Die USA bauen seit Jahren Druck gegen China auf, indem sie die «Freiheit der Schifffahrt» in der Region beanspruchen. Sie entsenden Kriegsschiffe und Kampfflugzeuge in die Region der umstrittenen Gebiete des Südchinesischen Meeres. Um seine territorialen Ansprüche zu stärken, hat Peking künstliche Inseln gebaut und militärische Infrastruktur auf den Paracels sowie auf den Spratly Islands errichtet.
«Chinas Politik im Südchinesischen Meer steht in krassem Gegensatz zu der Offenheit, die unsere Strategie verspricht. Sie stellt Chinas übergriefenden Ziele in Frage», behauptete der US-Verteidigungsminister am Freitag und beschuldigte Peking der «Einschüchterung und Nötigung».
General He, der stellvertretende Präsident der Akademie für Militärwissenschaft der chinesischen Volksbefreiungsarmee ist, machte deutlich, dass alle betroffenen Inseln «zu den Territorien Chinas gehören». Er stellte fest, dass China über historische Aufzeichnungen verfügt, die seinen Anspruch belegen.
«Es ist unbestreitbar, dass es Soldaten gibt, die dort stationiert sind, und es gibt Waffen, die dort eingesetzt werden. Es ist ein Symbol der Souveränität Chinas», sagte der Offizier.
Die Waffen werden zur Landesverteidigung eingesetzt.»
Der chinesische General hielt Washington den Missbrauch des Prinzips der Schifffahrtsfreiheit entgegen und stellte fest, dass es die «wahre Wurzel der Militarisierung des Südchinesischen Meeres» sei.
«Es sind diejenigen, die über die Militarisierung des Südchinesischen Meeres schreien, die das Südchinesische Meer eigentlich militarisieren», fügte er hinzu. US-Militärpatrouillen und Überflüge «gefährden Chinas Sicherheit und stellen Chinas Souveränität in Frage», erklärte der General.
Der chinesische Offizier kritisierte auch Washingtons Streben nach engeren Beziehungen zu Taiwan, was Peking als Verstoß gegen die Ein-China-Politik ansieht. Nachdem Trump den sogenannten Taiwan Travel Act (HR 535) unterzeichnet hatte, um die Beziehungen zwischen Washington und Taipeh «auf allen Ebenen» auszubauen, stellte Mattis in seiner Rede in Singapur fest, dass die Verpflichtung der USA darin besteht, «Artikel und Dienstleistungen zur Selbstverteidigung bereitzustellen». Taipeh hat bereits Interesse an US-amerikanischen M1A2 Abrams Panzern geäußert, die als letzte Verteidigungslinie der Insel gegen eine hypothetische Intervention von Peking dienen sollen.
Peking wird niemals zulassen, dass ein Drittland «irgendein Stück chinesisches Territorium in irgendeiner Form von China trennt», sagte der Militärvertreter aus China. «Die Chinesische Volksbefreiungsarmee hat die Entschlossenheit, das Vertrauen und die Fähigkeit, Chinas Souveränität, Sicherheit, Einheit und Entwicklungsinteresse zu wahren.»
Er betonte, dass die Streitkräfte des Landes in der Lage und bereit seien, alle territorialen Ansprüche zu verteidigen, auch die im Ostchinesischen Meer. Er äußerte die Hoffnung, dass alle beteiligten Regierungen und Militärs «in einer Weise handeln [sollten], die den regionalen und globalen Frieden bewahrt».