Eine Reihe von US-Militärprogrammen bedroht die Existenz des Vertrages über nukleare Mittelstreckensysteme. Dies folgt aus einer Erklärung der Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit, die am Montag während deren Sitzung in der kasachischen Stadt Almaty verabschiedet wurde.
„Die Bedrohungen für die Existenz des INF-Vertrags, die auf die nicht geregelten Problemen im Zusammenhang mit seiner Erfüllung zurückzuführen sind, erregen zunehmend Besorgnis“, hieß es in der Erklärung.
Das betreffe unter anderem „konkrete US-Militärprogramme, die ohne Rücksicht auf die Vertragsverpflichtungen umgesetzt werden“. Als Beispiel werden „Produktion und Anwendung von Zielraketen und Kampfdrohnen sowie Produktion und Stationierung von landgestützten Startrampen“ genannt.
Die OVKS sei außerdem wegen der Forschung und Entwicklung eines mobilen landgestützten Raketensystems besorgt, das über eine im INF-Vertrag verbotene Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern verfüge.
Russland, Kasachstan und Weißrussland „fühlen sich als Parteien des Vertrags voll und ganz diesem Abkommen verpflichtet“.
„Damit die Risiken für die Zukunft des Vertrags vermieden werden, rufen die OVKS-Mitgliedsstaaten die interessierten Seiten zur Förderung eines konstruktiven Dialogs auf. Zudem sollen die nötigen Bemühungen für die Lösung bestehender Problemfragen um den INF-Vertrag unternommen werden“.