Mogherini: Zusammenarbeit kleinerer und mittlerer Unternehmen mit Iran hat Priorität

Die EU-Außenbeuftragte Federica Mogherini sagte, dass die Zusammenarbeit kleinerer und mittlerer europäischer Unternehmen, für die der amerikanische Markt weniger relevant sei, für die Zusammenarbeit mit Iran Priorität hätten.

Am Dienstag sagte Federica Mogherini bei einer öffentlichen Sitzung des EU-Parlaments: «Wir arbeiten an objektiven Maßnahmen, die darauf abzielen die Zusammenarbeit mit Iran in Schlüsselbereichen wie Banken und Finanzen, Handel und Investitionen, Öl und Transport, aufrecht zu erhalten.

Außerdem fügte sie hinzu, dass die größte derzeitige Herausforderung darin bestehe, Lösungen für Bank- und Finanzinteraktionen zu finden. Diese Fragen würden sowohl auf politischer Ebene, als auch bei den intensiven Expertengesprächen, die zumeist täglich in Teheran und Brüssel stattfänden, eingehend untersucht.

Sie sagte auch, dass sich Iran in den letzten 3 Jahren an seine Verpflichtungen aus dem Atomabkommen gehalten habe und dies bisher 11 mal von der Internationalen Atomenergiebehörde bestätigt worden sei.

Die Position der Europäischen Union zum Atomabkommen habe sich nicht geändert und man fühle sich einer wirksamen und vollständigen Umsetzung dieses Abkommens verpflichtet, so Mogherini weiter.

Sie betonte, dass die Umsetzung sowohl im nuklearen als auch im wirtschaftlichen Bereich fortgesetzt werden müsse, denn der andere Teil des Atomabkommens bestehe darin die Sanktionen aufzuheben und die durch das Abkommen geschaffenen Möglichkeiten zur Normalisierung des Handels zu nutzen.

Federica Mogherini sagte, dass die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, aus dem Atomabkommen auszusteigen, ein Angriff auf die Glaubwürdigkeit der gesamten internationalen Gemeinschaft, des multilateralen Systems und der Vereinten Nationen gewesen sei, während die Beibehaltung des Atomabkommens auch im Interesse der Vereinigten Staaten gewesen wäre.

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