Der Foto-Gipfel zwischen US-Präsident Donald Trump und dem Vorsitzenden der Demokratischen Volksrepublik Korea Kim Jong-un verlief gut. Die Bilder zeigen Nordkorea und die Vereinigten Staaten von Amerika als gleichberechtigte Partner.
Das signierte Dokument ist kurz. Das Herzstück:
In der Überzeugung, dass die Aufnahme neuer Beziehungen zwischen den USA und der DVRK zum Frieden und Wohlstand der koreanischen Halbinsel und der Welt beitragen wird, und in der Erkenntnis, dass die gegenseitige Vertrauensbildung die atomare Abrüstung der koreanischen Halbinsel fördern kann, erklären Präsident Trump und Vorsitzender Kim Jong Un folgendes:
- Die Vereinigten Staaten von Amerika und die DVRK[Demokratische Volksrepublik Korea] verpflichten sich, neue Beziehungen zwischen den USA und der DVRK aufzubauen, die dem Wunsch der Völker beider Länder nach Frieden und Wohlstand entsprechen.
- Die Vereinigten Staaten von Amerika und die DVRK werden sich gemeinsam für den Aufbau eines dauerhaften und stabilen Friedensregimes auf der koreanischen Halbinsel einsetzen.
- Die DVRK bekräftigt die Erklärung von Panmunjom vom 27. April 2018 und verpflichtet sich, auf die vollständige atomare Abrüstung der koreanischen Halbinsel hinzuarbeiten.
- Die Vereinigten Staaten von Amerika und die DVRK verpflichten sich zur Rückführung von Kriegsgefangenen/von im Krieg Vermissten, einschließlich der sofortigen Rückführung der bereits identifizierten Personen.
Beide Seiten verpflichten sich, das oben Gesagte «vollständig und zügig» umzusetzen. Weitere Gespräche werden auf Außenministerebene stattfinden.
Das ist kein Abkommen, nur eine Erklärung. Die Verpflichtung der DVRK zur atomaren Abrüstung ist erstrebenswert. Es gibt kein gleichwertiges Engagement von amerikanischer Seite. Es gibt keinen Zeitrahmen. Wie vorhergesagt, wird die DVRK ihre Atombomben nicht aufgeben. Sie hatte gute Gründe, sie zu bauen, und die gleichen Gründe, sie weiterhin zu behalten.
Solange die Gespräche andauern, wird die DVRK wahrscheinlich weitere Atom- und Langstreckenraketentests aussetzen. Die USA werden wahrscheinlich große Manöver in und um Korea stoppen. Das ist das «Freeze for Freeze», das Nordkorea seit langem wollte und das China und Russland aktiv unterstützt haben.
Weitere Gespräche zwischen den USA und Nordkorea werden sich lange hinziehen und zu keinen nennenswerten Fortschritten bei der nuklearen Abrüstung führen. Ihr Hauptzweck ist es, die USA auf Abstand zu halten, während die eigentlichen Gespräche zwischen Nord- und Südkorea weitergehen. Darum geht es bei den «Bemühungen um den Aufbau eines dauerhaften und stabilen Friedensregimes auf der koreanischen Halbinsel».
Es ist enttäuschend, dass die schreckliche Menschenrechtsbilanz der Vereinigten Staaten von Amerika bei den Gesprächen nicht erwähnt wurde.
Die nordkoreanische Seite spielte ihre Karten außergewöhnlich gut. Sie hat ihre Fähigkeiten unter enormem Druck aufgebaut und nutzte sie, um das Land zu einem echten Akteur auf der internationalen Bühne zu machen. Die Sanktionskampagne des «maximalen Drucks» ist nun entschärft. China, Russland und Südkorea werden wieder mit Nordkorea handeln.
Mit dem Drängen auf einen frühen Gipfel entschärfte Trump einen Konflikt, der sonst seine Präsidentschaft hätte ruinieren können.
Die Verlierer sind vorerst die Falken in Japan, Südkorea und Washington, die ihr Bestes getan haben, um diesen zu verhindern. Die Gewinner sind die Menschen in Korea, Kim Jong-un und Donald Trump. Sonderpreise gehen an den südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in und an Dennis Rodman , die ihr Bestes getan haben, um dies zu erreichen.
Quelle: Moon of Alabama & Antikrieg