Der US-Senat hat am Montag einen Gesetzentwurf über den Haushalt des Pentagons für das Jahr 2019 verabschiedet, laut dem der Verkauf von rund 100 Kampfjets des Typs F-35 an die Türkei blockiert werden könnte. Der Grund dafür soll unter anderem sein, dass Ankara das russische Raketenabwehrsystem S-400 erwirbt.
Laut dem Text des Dokuments soll der US-Verteidigungsminister in Absprache mit dem US-Außenminister spätestens 60 Tage nach dem Inkrafttreten des Gesetzentwurfes den zuständigen Ausschüssen des Kongresses einen Bericht über den Stand der Beziehungen zwischen den USA und der Türkei vorlegen. Dieser sollte „eine Einschätzung des möglichen Kaufs der Luftabwehrkomplexe S-400 durch die türkische Regierung aus Russland und die möglichen Auswirkungen eines solchen Abkommens auf die bilateralen amerikanisch-türkischen Beziehungen enthalten“.
Die Abgeordneten wollen außerdem wissen, wie der Kauf von S-400 den gemeinsamen Einsatz von Jagdflugzeugen F-35 der fünften Generation, Kampfflugzeugen F-16, der Flugabwehrsysteme Patriot, der Schwertransporthäcksler CH-47 Chinook und anderer Militärgeräte beeinflussen wird.
„Der Verteidigungsminister darf keine Maßnahmen für die Durchführung der Lieferung militärischer Ausrüstung an die Türkei treffen, bis er den zuständigen Ausschüssen einen Bericht vorlegt“, heißt es im Dokument.
Zuvor hatte die Türkei ihre Absicht angekündigt, mehr als 100 Kampfjets vom Typ F-35A zu kaufen. Die vorgeschlagene Maßnahme könnte den Erwerb verhindern.
Die Senatoren haben das im Mai vom US-Repräsentantenhaus verabschiedete Dokument geändert. Nun sollen beide Kammern die zwei Versionen nach entsprechenden Konsultationen in eine Version zusammenführen und erst dann dem US-Präsidenten den Entwurf zur Unterschrift vorlegen.
Die Türkei und Russland hatten im Dezember 2017 ein Kreditabkommen über die Lieferung des russischen Raketenabwehrsystems S-400 unterzeichnet. Demnach soll Ankara zwei S-400-Batterien erwerben, die von türkischen Soldaten bedient werden sollen. Die Seiten vereinbarten auch eine technische Zusammenarbeit bei der Produktion solcher Waffen in der Türkei.
Die USA und andere Nato-Länder haben Ankara wiederholt wegen des Deals mit Russland kritisiert. So hat der Berater des US-Außenministers, Wess Mitchell, warnend darauf hingewiesen, dass sich der Kauf von S-400-Anlagen negativ auf die Lieferung von F-35-Maschinen an die Türkei auswirken könne.
Daraufhin versprach der türkische Außenminister, Mevlüt Çavuşoğlu, die Ergreifung von Gegenmaßnahmen, darunter eine Kooperation mit Russland in diesem Bereich, sollte die Lieferung von US-Kampfjets an die Türkei blockiert werden.