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Es waren bedrückende Bilder, die in den letzten Tagen um die Welt gingen. Kinder, eingepfercht hinter Maschendrahtzaun, und das im «Land der Freien», wie es in der US-Hymne beschrieben wird. Einige Bilder stammten dabei bereits aus früheren Jahren. Viele kreideten diese harsche Trennung von Migranten-Familien der harten Migrationspolitik des US-Präsidenten Donald Trump an.
Fairerweise muss man aber sagen, dass die geltende Gesetzeslage, auf der die Trennung von Migranten-Familien an der US-Grenze erfolgt, aus dem Jahr 1996 stammt. Unter Trump wurde allerdings unter dem Titel der «Null-Toleranz-Politik» eine Reihe von darauf beruhenden Durchführungsverordnungen in Kraft gesetzt, die in früheren Präsidentschaften nicht oder nicht immer in vollem Umfang zur Anwendung kamen.
Trumps Politik einer strengen Verfolgung und Bestrafung illegaler Grenzübertritte hat die Zahl der aufgedeckten illegalen Grenzübertritte deutlich erhöht. Eltern, die illegal die Grenze überschritten, kommen dann, weil bereits das illegale Überschreiten der Grenze eine Straftat darstellt, vorerst ins Gefängnis. Da nach geltender Gesetzeslage Kinder aber nicht im Gefängnis untergebracht werden dürfen, werden diese während der Dauer der Inhaftierung ihrer Eltern in Auffanglagern an der Grenze zu Mexiko untergebracht.
Nun hat US-Präsident Donald Trump gestern diese Praxis der Familientrennung durch ein Dekret beenden lassen. Bei der Unterzeichnung der Anordnung sagte Trump: «Das wird viele Menschen glücklich machen.»
«Es geht darum, Familien zusammenzuhalten und gleichzeitig sicher zu sein, dass wir eine sehr mächtige, sehr starke Grenze haben», sagte Trump. Er versprach auch, er werde «die Mauer fertigstellen».
US-Vizepräsident Mike Pence erklärte, dass der Präsident es auf diese Weise ermöglichen werde, «weiterhin das Gesetz gegen Personen durchzusetzen, die gegen unsere Gesetze verstoßen und illegal in unser Land kommen».
Über 2.000 Migrantenkinder wurden zwischen Mitte April und Mai von ihren Eltern getrennt. Heute soll darüber abgestimmt werden, ob Migranten künftig zusammen mit ihren Kindern inhaftiert werden können.