Der stellvertretende US-Außenminister für europäische und euroasiatische Angelegenheiten Wess Mitchell hat bei einer Anhörung im US-Senat über Maßnahmen Washingtons gegen Ankara im Fall des Kaufs russischer S-400-Systeme gesprochen. Laut Mitchell ist die Verhinderung des Deals eine der wichtigsten Aufgaben der USA in den Beziehungen zur Türkei.
Mitchell verwies darauf, die USA seien bereit, Sanktionen gegen die Türkei zu verhängen, falls S-400-Luftabwehrsysteme geliefert würden.
„Wir haben der Türkei zu erkennen gegeben, dass es Folgen geben wird, falls die Türkei S-400 kauft. Wir werden gemäß dem Gesetz zur Bekämpfung von Amerikas Gegnern mit Sanktionen (CAATSA) Sanktionen verhängen“, sagte Mitchell in der Anhörung.
Er betonte, der Kauf von S-400 werde die Beziehungen zwischen den USA und der Türkei „so verändern, dass es schwer sein wird, diese wiederherzustellen“.
Laut Mitchell besteht eine der wichtigsten Aufgaben der USA darin, den Kauf russischer S-400- Luftabwehrsysteme durch Ankara zu verhindern.
Die Beziehungen zwischen Ankara und Washington haben sich verschlechtert, nachdem die Türkei und Russland im Dezember 2017 ein Kreditabkommen über die Lieferung des russischen Raketenabwehrsystems S-400 unterzeichnet hatten. Demnach soll Ankara zwei S-400-Batterien erwerben, die von türkischen Soldaten bedient werden sollen. Die Seiten vereinbarten auch eine technische Zusammenarbeit bei der Aufnahme der Produktion solcher Waffen in der Türkei.
Die USA und andere Nato-Länder haben Ankara wiederholt wegen des Deals mit Moskau kritisiert. So wies der Berater des US-Außenministers, Wess Mitchell, warnend darauf hin, dass der Kauf von S-400-Anlagen sich negativ auf die Lieferung von Flugzeugen F-35 an die Türkei auswirken könne. Daraufhin versprach der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu, Gegenmaßnahmen, darunter eine Kooperation mit Russland in diesem Bereich, zu ergreifen, sollte die Lieferung von US-Kampfjets an die Türkei blockiert werden.
Der US-Senat hatte am 19. Juni den Militärhaushalts-Entwurf für 2019 angenommen, der die Teilnahme der Türkei am Programm zur Produktion von F-35 aussetzt. Trotzdem war zuvor in einem Betrieb des Rüstungsunternehmens Lockheed Martin in Fort-Worth (in Texas) ein erstes Jagdflugzeug dieses Typs feierlich an die Türkei übergeben worden.