Per Sonderstatus — Ukraines Ex-Präsident will die Krim wieder zurückholen

Der ehemalige ukrainische Präsident Leonid Krawtschuk weiß, wie die Krim in die Ukraine zurückgeholt werden kann – dafür muss die Regierung in Kiew der Halbinsel einen Sonderstatus gewähren. Konkret äußerte er sich in einem Interview mit der ukrainischen Online-Zeitung „Obozrevatel“.

Das sei ein „kein kluger Schritt“ gewesen, als Kiew der Krim, noch bevor sie russisch geworden ist, den Status einer territorialen und nicht einer nationalen Autonomie gewährleistet hatte. Entsprechende Änderungen der ukrainischen Verfassung werden Krawtschuk zufolge derzeit erarbeitet.

„Das bedeutet, dass der Träger der Macht auf der Krim die Krim-Tataren werden“, sagte der Politiker. Die Volkszählung im Jahr 2014 hatte jedoch gezeigt, dass knapp 70 Prozent der auf der Halbinsel lebenden Menschen Russen sind. Krawtschuk präzisierte jedoch nicht, wie die Regierung in Kiew mit diesen Menschen umgehen solle.

Dabei betonte der ukrainische Politiker, dass die Krim-Frage getrennt vom Donbass-Konflikt betrachtet werden müsse. Diese umkämpfte Region im Osten der Ukraine solle das Recht auf „Kommunalverwaltung mit Akzent auf die Autonomie“ erhalten, was auch in der Verfassung verankert werden solle.

Die Krim war im März 2014 – nach gut 22 Jahren in der unabhängigen Ukraine – wieder Russland beigetreten, nachdem die Bevölkerung der Halbinsel bei einem Referendum mehrheitlich dafür gestimmt hatte. Anlass für die Volksabstimmung war ein nationalistisch geprägter Staatsstreich in Kiew.

Die neue ukrainische Regierung erkennt die Abspaltung der Krim nicht an. Die westlichen Staaten haben den Sturz von Präsident Viktor Janukowitsch und die von der Opposition gestellte Regierung in Kiew akzeptiert, jedoch nicht das Krim-Referendum. Nach dem Beitritt der Halbinsel zu Russland verhängten die USA und die EU Sanktionen gegen Russland und die Krim.