Italien will Flüchtlinge direkt nach Libyen wieder abschieben

Italien macht sich jetzt mit Nachdruck dafür stark, dass vorgebliche „Flüchtlinge“ im Mittelmeer gar nicht mehr erst nach Europa kommen, sondern gleich wieder nach Nordafrika zurückgebracht werden. Das ist die Stoßrichtung des von der italienischen Regierung vorangetriebenen Projekts „Aurora“, wie jetzt aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervorgeht.

Demnach sei Ziel des Projekts „Aurora” „der Aufbau von Seenotrettungsfähigkeiten in Libyen inklusive der Einrichtung einer Seenotrettungsleitstelle”. Das Projekt werde von der italienischen Küstenwache vorbereitet und soll die libysche Küstenwache bis 2020 in die Lage versetzen, aus dem Meer gerettete „Flüchtlinge“ zurück nach Nordafrika zu bringen.

„Aurora” wird von der EU-Kommission finanziert und ist Teil des integrierten Grenz- und Migrationsmanagements in Libyen im Rahmen des EU-Treuhandfonds für Afrika.

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