Das neue türkische Kabinett unter Vorsitz des Präsidenten, Recep Tayyip Erdogan, wird laut dem Ministerpräsidenten des Landes am kommenden Montag vorgestellt. Das berichtet die Deutsche Presseagentur unter Berufung auf türkische Medien.
Wie die Nachrichtenagentur Anadolu heute berichtete, sagte Binali Yıldırım dazu: Nach der Vorstellung des neuen Kabinetts wird auch der seit dem gescheiterten Putschversuch im Jahr 2016 geltende Ausnahmezustand aufgehoben.
Der Hohe Wahlrat (YSK) hatte zuvor die endgültigen Wahlergebnisse bekannt gegeben. Demnach erhielt Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan bei der Wahl am 24. Juni 52,59, Muharrem Ince 30,64, Selahattin Demirtaş 8,4 und Meral Akşener 7,9 Prozent.
Etwa zwei Wochen nach der Wahl in der Türkei wurden zahlreiche türkische Gesetze mit einem Dekret an das neue Präsidialsystem angepasst. Die Befugnisse des Ministerpräsidenten und des Kabinetts wurden in zahlreichen Gesetzen seit der Gründung der Republik auf den Präsidenten übertragen. Im neuen Präsidialsystem gibt es das Amt des Ministerpräsidenten nicht mehr. Erdogan wird gleichzeitig Staats- und Regierungschef. (ParsToday/dpa)