Österreich: Gemeinsame Zusammenarbeit zwischen Polizei und Militär beim Grenzschutz

Internationale und österreichische Experten erörtern am Dienstag in Wien neue Möglichkeiten einer zivil-militärischen Zusammenarbeit in Sachen Grenzschutz. Dabei machten der österreichische Verteidigungsminister Kunasek und Innenminister Kickl (beide FPÖ) im Vorfeld deutlich, daß sie Österreich als Vorreiter, als „Role Model“ sehen. Das Ergebnis soll im August präsentiert werden, wie das deutsche Nachrichtenmagazin Zuerst! am Mittwoch berichtet.

Konkret geht es um die Bewältigung sicherheitspolitischer Herausforderungen, heißt es dazu aus dem österreichischen Verteidigungsministerium. Eine solche sei die Sicherung der EU-Außengrenzen. „Die Bilder von 2015 an Österreichs Grenzen dürfen sich nicht mehr wiederholen. Es ist unsere Aufgabe als Politiker, die Verantwortung zu übernehmen und für einen effizienten EU-Außengrenzschutz zu sorgen. Wir müssen für die Sicherheit unserer Bürger sorgen ­– ganz nach dem Motto des EU-Vorsitzes: Ein Europa, das schützt“, sagte Verteidigungsminister Kunasek.

Innenminister Kickl erklärte: „Die Zusammenarbeit von Polizei und Militär beim Schutz der Grenzen ist ein österreichisches Erfolgsmodell und könnte daher auch Vorbild für andere Staaten in Europa sein. Entsprechend wollen wir dieses Modell auf EU-Ebene präsentieren, weil es auch einen wesentlichen Beitrag zum EU-Außengrenzschutz leisten kann.“

Zu diesem Zweck diskutieren internationale wie einheimische Experten über ein passendes Modell.

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