Der Sprecher des iranischen Außenministeriums Bahram Qassemi sagte, die Klage, die Teheran gegen die USA eingereicht habe, sei auf Washingtons Verletzung seiner internationalen Verpflichtungen zurückzuführen, insbesondere auf Verletzung des Freundschafts-Vertrags von 1955. Das berichtet die iranische Agentur ParsToday am Dienstag.
Der Sprecher des iranischen Außenministeriums hat am Montagabend bezüglich der Klage Irans gegen die USA, die am Montag vom iranischen Außenminister Mohammad Javad Zarif über Twitter mitgeteilt wurde, hinzugefügt: «Mit dem Ziel das illegale Vorgehen der USA bezüglich der anti-iranischen Sanktionen zu kompensieren, hat das Außenministerium in Absprache mit anderen Behörden, die Klage gegen die USA beim Internationalen Gerichtshof, IGH, auf seine Tagesordnung gesetzt.»
Ghasemi betonte, dass in der Klage darauf hingewiesen werde, dass die Entscheidung vom 8. Mai 2018 bezüglich der Wiedereinsetzung der Atom-Sanktionen gegen Iran den internationalen Verpflichtungen Washingtons, insbesondere den Artikeln 4, 7, 8, 9 und 10 des Vertrages der Vereinigten Staaten mit Iran im Jahr 1955 widerspreche. Und die USA seien verpflichtet, alle Schäden zu kompensieren, die durch Verstöße entstehen.
Der Vertrag über Freundschaft, Wirtschaftsbeziehungen und konsularische Rechte (Treaty of Amity relations and Consular Rights) wurde am 15. August 1955 zwischen Iran und den USA in Teheran unterzeichnet. Der Vertrag umfasst allgemeine Vorschriften über die Entwicklung des Handels zwischen beiden Ländern und die Regulierung der rechtlichen und konsularischen Beziehungen, sowie die anhaltende Betonung auf Frieden und Freundschaft zwischen beiden Ländern.
Mohammad Javad Zarif hat am Montag auf seiner Twitter-Seite geschrieben, Iran habe den Internationalen Gerichtshof auf die Rücknahme der unrechtmäßigen und einseitigen Sanktionen gegen Iran verklagt.