Mogherini: Scheitern des Atomabkommens mit dem Iran wäre für alle eine Katastrophe

Die Europäische Union ist laut ihrer Außenbeauftragten Federica Mogherini bestrebt, die iranischen Interessen bezüglich des Atomabkommens zu gewährleisten.

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Mogherini, die am Montag nach einem EU-Außenministertreffen in Brüssel auf einer Pressekonferenz sprach, reagierte auf die Ablehnung der US-Regierung bezüglich der Forderung europäischer Staaten nach Aussnahmen von den Sanktionen gegen Iran. Sie wies auf die EU-Vorkehrungen, die Wirtschaftskanäle nach Teheran offen zu halten hin, und bezeichnete sie als «interessante Maßnahmen», die sicherstellen könnten, dass Iran weiter von den wirtschaftlichen Vorteilen aus dem Nuklearabkommen profitieren könne.

Auf die Frage, inwieweit sie sicher sei, dass die EU dem US-Druck  standhalten und Abkommen beibehalten könne, antwortete  die EU-Außenbeauftragte, dass dies „eine schwierige Übung“ sei angesichts „des Gewichts der USA in der Weltwirtschaft und im Finanzsystem“. Das Atomabkommen sei aber auch in Europas Interesse, und die Folgen seines Scheiterns wären „katastrophal für alle“.

US-Präsident Donald Trump hatte am 8. Mai 2018 den Ausstieg seines Landes aus dem Abkommen erklärt. Er unterzeichnete zudem ein Dekret, nach dem die umfassenden Wirtschaftssanktionen der USA gegen Iran nach zwei Übergangsfristen von 90 bzw. 180 Tagen wieder in Kraft treten sollen.