Nach heftigem Druck aus den eigenen Reihen rudert Trump in Sachen Russland zurück. Sogar viele Republikaner scheinen nun zu glauben, dass der Präsident die Sicherheit der USA gefährdet – und mit anderen Mitteln eingehegt werden muss.
Donald Trump ist normalerweise niemand, der sich entschuldigt oder Fehler eingesteht. Deshalb war seine Selbstkorrektur am Dienstag ein außergewöhnlicher Moment. Nachdem er von beiden politischen Lagern erhebliche Kritik einstecken musste wegen einiger seiner Aussagen bei der Pressekonferenz mit Russlands Präsident Wladimir Putin ruderte Trump zurück. Er habe sich falsch ausgedrückt, als er sagte, er könne sich nicht vorstellen, dass Russland bei den letzten US-Wahlen manipuliert hätte. Tatsächlich hätte es heißen müssen, er habe es sich nicht vorstellen können, dass Russland das nicht getan habe.
Seine Kurskorrektur sagte deshalb relativ wenig aus über das, was Trump tatsächlich denkt, sondern vielmehr darüber, welchem Druck er sowohl aus der eigenen Partei als auch von seinen Beratern im Weißen Haus ausgesetzt war. Wenn selbst das Trump-freundliche „Wall Street Journal“ Trumps Auftritt in Helsinki als „persönliche und nationale Peinlichkeit“ bezeichnet, dann ist klar, dass der Präsident auf verlorenem Posten kämpft. Deshalb hat er am Dienstag die Reißleine gezogen.
Anderthalb Jahre lang hatten viele konservative Politiker im US-Kongress gehofft, es werde schon nicht so schlimm kommen und sie könnten den Präsidenten hinter den Kulissen bändigen, ohne sich öffentlich gegen ihn stellen zu müssen. Das ging lange Zeit mehr oder weniger gut, auch wenn es immer mal wieder nötig war, klarere Stoppsignale an Trump zu senden, etwa mit scharfen Gesetzen zu Russland-Sanktionen, die Senat und Abgeordnetenhaus Ende 2017 mit großer überparteilicher Mehrheit passierten.
Diese Taktik hatte sich aber diese Woche endgültig erschöpft. Trumps berserkerhaftes Verhalten gegenüber den Nato-Partnern vergangene Woche in Brüssel, sein unmögliches Auftreten beim Besuch des engsten US-Verbündeten Großbritannien und dann seine peinliche Schwäche vor Putin stellen eine Wende dar. Die Republikaner haben in einen Abgrund geschaut.
Im Senat kursierten am Dienstag unter den Republikanern unterschiedliche Anträge, mit denen man Trump in Sachen Russland und Nato Fesseln anlegen könnte, um Schlimmeres zu verhindern.
Angesichts der zunehmenden Zweifel in Europa über die amerikanische Bündnistreue bemühen sich viele Republikaner, die Verlässlichkeit Amerikas gegenüber der Nato zu betonen. Selbst Senatsführer Mitch McConnell, der notorisch davor zurückschreckt, Trump zu verärgern, will ein klares Zeichen setzen. „Ich denke, es ist wichtig für die Europäer zu wissen, wie die republikanische Mehrheit im Senat empfindet über die Strukturen, die über Jahrzehnte hinweg mit so viel Mühe aufgebaut wurden und die geholfen haben, den Frieden in der Welt zu erhalten“, sagte McConnell am Dienstag.
Wie nachhaltig die Empörung bei den Republikanern sein wird, muss man abwarten. Aber die vergangene Woche hat zumindest auch vielen Konservativen drastisch vor Augen geführt, dass Donald Trump ein Sicherheitsproblem für den Westen und damit auch für die USA darstellt.