Israelischer Knesset hat die dem Ministerpräsidenten dieses Regimes Ende April erteilte Vollmacht für eine Kriegserklärung ohne Zustimmung des Kabinetts, wieder entzogen.
Das Gesetz wurde am Dienstag mit 77 Ja-Stimmen gegen 16 Nein-Stimmen verabschiedet, demzufolge ist eine Kriegserklärung durch Benjamin Netanyahu nur mit Zustimmung des Kabinetts möglich, berichtete die Times of Israel.
Die Knesset hat die Vollmacht für Netanyahu zur Kriegserklärung aufgehoben, nachdem selbst die extremsten Abgeordneten ihre Besorgnis über die jüngsten Spannungen im Gazastreifen und auf den besetzten Golanhöhen zum Ausruck gebracht hatten.
Trotz Einwänden der Fachausschüsse erteilte das zionistische Parlament Netanyahu am 30.April 2018 eine Vollmacht zur Kriegserklärung gegen Gaza in Notsituationen ohne Zustimmung des Kabinetts.
Zuvor hatte der Kriegsminister des zionistischen Regimes Avigdor Lieberman gefordert, dass massive Militäroffensiven gegen Gaza mit der Zustimmung aller israelischen Verantwortlichen durchgeführt werden sollten.
Die jüngsten Luftangriffe der Armee des israelischen Regimes auf Ziele im Gazastreifen gelten als die heftigsten Luftangriffe dieses Regimes auf die Palästinenser seit dem 50-Tage Gaza-Krieg 2014.