Die Organisation für die Islamische Zusammenarbeit(OIC) hat den jüngsten Beschluss des israelischen Parlaments(Knesset) zum Nationalitätsgesetz verurteilt. Das berichten Nachrichtenagenturen am Samstagnachmittag.
Israels Parlament verabschiedete am Donnertagabend nach stundenlangen stürmischen Debatten ein umstrittenes Gesetz, das den jüdischen Charakter des Landes stärken soll. 62 von 120 Abgeordneten stimmten in der Nacht zum Donnerstag dafür, 55 dagegen, wie israelische Medien berichteten. Der Rest war abwesend oder enthielt sich.
Das Gesetz definiert Israel als Nationalstaat des jüdischen Volkes. Arabisch soll nicht mehr Amtssprache sein, nur noch Hebräisch. Der Status AL Quds(Jerusalems) als Israels Hauptstadt wird bekräftigt.
OIC-Generalsekretär Yousef Al-Othaimeen teilte in einer Erklärung mit: Der Beschluss widerspricht der Forderung der internationalen Gremien und verstößt gegen das Internationale Recht.
In dieser Erklärung hieß es: «Das Nationalitätsgesetz ist ein rassistisches Gesetz, ist absurd und missachtet das historische Recht der Palästinenser.
Al-Othaimeen unterstrich: Dem israelischen Regime geht es darum, die Existenz der palästinensischen Nation sowie die Geschichte und Rechte dieser Nation zu verneinen.
Die Organisation für Islamische Zusammenarbeit forderte die internationalen Gremien auf, dieses «Gesetz» sowie andere rassistische Gesetzt Israel abzulehnen.