Brexit-Minister Dominic Raab soll nur mehr eine Stellvertreterrolle in den Gesprächen einnehmen.
Die britische Premierministerin Theresa May kündigte am Dienstag in einem schriftlichen Statement an, in Zukunft die Brexit-Verhandlungen mit der EU selbst führen zu wollen. Das zuständige Ministerium sollte sich darauf konzentrieren, den Austritt organisatorisch vorzubereiten. Der neue Brexit-Minister Dominic Raab werde für sie eine Stellvertreterrolle in den Gesprächen übernehmen.
«Ich werde die Verhandlungen mit der Europäischen Union leiten», hieß es in Mays Mitteilung. Die Verantwortung für die Vorbereitung und Durchführung der Verhandlungen liege nun in der Europaeinheit des Cabinet Office. Dieses Büro ist direkt dem Regierungschef unterstellt. Raab hatte diese neue Aufteilung der Verantwortlichkeiten schon vergangene Woche im Parlament angekündigt.
Damit wird eine Verschiebung der Gewichte in Mays Regierung festgezurrt. Ein eigens für die Vorbereitung des Ausstiegs eingerichteter Stab an ihrem Amtssitz spielte in den vorigen Monaten eine immer größere Rolle. Das Brexit-Ministerium werde aber auch weiter alle Vorarbeiten für den Austritt aus der EU leiten und das Land auf alle Szenarien vorbereiten. Dazu gehöre ein Brexit mit und ohne Handelsvertrag. Den Briten und der EU bleibt noch Zeit bis Herbst, um eine Vereinbarung vor dem nächsten EU-Gipfel im Oktober auf den Weg zu bringen.