Plan B von Paschinjan: wie wird der Premierminister von Armenien die Macht halten?

Der revolutionäre Ministerpräsident von Armenien Nikol Paschinjan kündigte zuvor seine Bereitschaft, Rücktritt im Rahmen der Gesetzgebung vor den Parlamentswahlen zu akzeptieren, aber hat seine Entscheidungen plötzlich überdacht.

 

 

Bei der Kundgebung, die der Regierungschef zu 100 Tagen an der Macht organisierte, erklärte Pashinyan, dass er beabsichtige, auf dem Posten des Premierministers zu bleiben, für den er sogar bereit ist, die Verfassung des Staates umzuschreiben. Seine Worte zitiert Interfax.

«Vorgezogene Wahlen sollen in Armenien stattfinden. Angesichts der derzeitigen verfassungsmäßigen Möglichkeiten muss ich für ihr Verhalten zurücktreten und das Parlament … wird aufgelöst «, sagte Pashinyan bei der Kundgebung und fügte hinzu, dass er seinen Gegnern nicht erlauben würde, einen anderen Premierminister zu wählen.

«Sie verstehen das nicht, wir werden Verfassungsänderungen machen», betonte er und stellte fest, dass ihr Wesen so beschaffen sei, dass «außerordentliche Parlamentswahlen ohne die Bedingung des Rücktritts des amtierenden Premierministers abgehalten werden können».