Volksrepublik Donezk wird Referendum über ihren Status führen

Die Volksrepublik Donezk (DVR) wird nicht nur die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen, sondern auch ein Referendum über ihren Status durchführen, sagte Denis Pushilin, der Vorsitzende des Volksrates der DVR, gegenüber der Nachrichtenagentur TASS.

«Eine Möglichkeit, Wahlen zu verschieben und die Amtszeit der Vorsitzenden und Abgeordneten zu verlängern, wird in unserer Gesellschaft breit diskutiert. Interne und externe Politik, wirtschaftliche und militärische Situation werden als Vor- und Nachteile genannt «, sagte er.

«Es ist immer noch schwierig für mich zu sagen, welche Entscheidung getroffen werden soll, wir werden sehen. Aber ein Szenario ist in diesem Stadium offensichtlich, es geht um die Erweiterung des Donbass-Sonderstatusgesetzes. »

«Die Ukraine deutet auf eine Möglichkeit des Ablaufs des Gesetzes hin, aber das bedeutet, dass Kiew die Vereinbarungen von Minsk und jede Perspektive des Aufbaus von Vertragsbeziehungen zwischen Kiew und Donbass, jeder Wiederaufnahme des Handels usw. aufgibt. Es wird klar, dass Integration unmöglich ist und dass wir so schnell wie möglich unsere Unabhängigkeit aufbauen müssen. »

«In diesem Fall müssen wir zusätzlich Kopf- und Parlamentswahlen und Kommunalwahlen organisieren. Wir haben sie im Rahmen der Minsker Vereinbarungen verschoben. Aber wenn Kiew von den Vereinbarungen zurücktritt, werden wir es selbst durchführen «, sagte Pushilin.

«Es wird ein Volksentscheid mit einer präziseren Frage als 2014 benötigt. Zum Beispiel: Unterstützen Sie die Unabhängigkeit und Souveränität der DVR? Dies ist das Szenario. Ehrlich gesagt, wäre es das Beste «, schloss er.

Zuvor hatten eine Reihe von Persönlichkeiten aus der DVR und LVR vorgeschlagen, die Verschiebung der für diesen Herbst geplanten Wahlen der Regierungschefs und Parlamentarier zu erwägen, damit die derzeitigen Führer ihre Programme der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung durchführen können.